Scharping teilt Moskaus Sorge wegen NMD

MOSKAU, 30. Januar. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping teilt die russischen Sorgen über die amerikanischen Raketenabwehrpläne (NMD). Auf seiner Pressekonferenz nach einem Arbeitsbesuch in Moskau sagte Scharping: "Die internationale Architektur der Rüstungskontrolle darf nicht in Gefahr gebracht werden." Da noch unklar sei, ob der US-Raketenschirm überhaupt technisch realisierbar sei, müsse die Zeit für "intensive und gründliche Gespräche genutzt werden". Dabei sei entscheidend, so Scharping, dass das bestehende System der Abrüstungsverträge Start-1, Start-2, ABM und der Vertrag über Rüstungskontrolle in Europa nicht gefährdet werde. Andererseits müsse den Gefahren begegnet werden, die durch die schnelle internationale Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Trägersystemen entstehen könnten. Da die Herausforderung viele Staaten betreffe, müsse es auch eine gemeinsame Antwort darauf geben. Das wichtigste dabei sei nicht technischer Schutz, sondern eine politische Lösung der Probleme. Er gehe davon aus, dass auch die neue US-Administration daran interessiert sei, die Raketenabwehrfrage in der Nato und mit Russland zu diskutieren. In den Gesprächen mit Scharping lehnten der russische Verteidigungsminister Igor Sergejew, Außenminister Igor Iwanow und der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates Sergej Iwanow die US-Raketenabwehrpläne scharf ab. Scharping und Sergejew unterzeichneten ein Abkommen zur militärischen Kooperation, das gemeinsame Manöver vorsieht. Die deutsch-russische Zusammenarbeit im Ostseeraum soll verstärkt werden. Moskau habe sehr positiv auf eine schwedische Initiative reagiert, die vorsieht, alle Ostsee-Anrainer einschließlich der russischen Exklave Kaliningrad in gemeinsamen Flottenmanövern zusammenzubringen. (mro.)