Minister ohne Macht

Welche Aufgaben hat eigentlich ein Bundeswirtschaftsminister? In der Großen Koalition schien es bislang so, als sei der Wirtschaftsminister neben dem Finanzminister nur ein unbedeutender Statist: Vor allem seit dem Ausbruch der Krise ist es fast immer Finanzminister Peer Steinbrück, der neben der Kanzlerin im Mittelpunkt steht. Er setzt die Akzente bei der Krisenbewältigung. Rettungsschirme, Konjunkturpakete, Banken-Verstaatlichung - diese Begriffe sind eng mit Steinbrück verknüpft. Man konnte sich schon fragen, welche Rolle Michael Glos als Wirtschaftsminister da noch blieb.Tatsächlich wurde der Wirtschaftsminister in seinen Aufgaben immer stärker beschnitten. Und das schon längst vor Glos' Amtsantritt. So spricht einerseits das Umweltministerium in Energiefragen immer stärker mit. Andererseits wurde schon unter Oskar Lafontaine die wichtige Grundsatzabteilung vom Wirtschaftsministerium an das Finanzministerium übertragen - eine Entscheidung, die Fachleute schon damals vehement kritisierten, die aber bis heute nicht revidiert wurde. Doch auch jenseits dieses formellen Bedeutungsverlusts hat das Wirtschaftsministerium unter Glos an Einfluss verloren. Das hat auch mit seiner Person zu tun. Denn dem bekennenden glühenden Anhänger der Marktwirtschaft ist es nicht gelungen, seine zentrale Vorstellung durchzusetzen: die Wirtschaft durch niedrigere Steuern und weniger Regelungswut zu entlasten.Unbestritten ist jedenfalls, dass das Wirtschaftsministerium heute viel von dem Glanz verloren hat, das es unter Persönlichkeiten wie Ludwig Erhard, Karl Schiller oder Otto Graf Lambsdorff erwarb. Das bedeutet aber nicht, dass der Wirtschaftsminister heute keine Rolle mehr spielt. Noch immer ist er unverzichtbar - etwa als Türöffner auf Auslandsreisen für die deutsche Industrie. Vor allem in Asien können seine Besuche unverzichtbar für spätere gute Geschäfte deutscher Firmen in der Region sein. Karl-Theodor zu Guttenberg, der das Amt nun von Glos übernimmt, dürfte sich dessen bewusst sein. Dennoch muss die Frage erlaubt sein, ob ein fähiger Wirtschaftsminister mit solchen überwiegend repräsentativen Aufgaben ausgelastet ist. Für Wolfgang Clement war es als "Superminister" ja auch kein Problem, die Ressorts Wirtschaft und Arbeit gleichzeitig zu leiten.