Minister will sich in Gesundheitsreform nicht einmischen

Seehofer bleibt bei seinen Leisten

Jörg Michel Timot Szent-Ivanyi
2 Min

BERLIN. Ernährungsminister Horst Seehofer (CSU) will sich nicht an den für das kommende Jahr geplanten Verhandlungen über eine Gesundheitsreform beteiligen. "Ich mische mich in die Gesundheitsgespräche nicht ein. Das überlasse ich Ulla Schmidt und Wolfgang Zöller", sagte der frühere Bundesgesundheitsminister und langjährige Sozialexperte der Union der Berliner Zeitung. "Ich habe genug mit der Reformarbeit in meinem Ressort zu tun", betonte Seehofer, der damit zugleich Forderungen aus der CDU zurückwies, Gesundheitsministerin Schmidt (SPD) dürfe an den Verhandlungen gar nicht beteiligt sein.Gleichzeitig sprach sich Seehofer dafür aus, die Reformarbeit in beiden Ressorts miteinander zu verbinden. "Wir sollten die Reform der allgemeinen Sozialsysteme besser mit denen der landwirtschaftlichen Sozialkassen verzahnen", schlug er vor. Experten in seinem Haus arbeiteten bereits an Vorschlägen.Der Minister sagte, die landwirtschaftliche Sozialversicherung könne auf Dauer die Doppelbelastung durch Strukturwandel und demografische Entwicklung nicht mehr schultern. Beginnen müsse man im nächsten Jahr mit der Unfallversicherung, bei der es derzeit eine Lücke von 100 Millionen Euro gebe. "Das hat Frau Künast zu verantworten", sagte er mit Blick auf seine Amtsvorgängerin. Danach solle die Altersversorgung und die Krankenversicherung der Landwirte angegangen werden, sagte Seehofer.

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