Die neue Europäische Union

Mehr als 450 Millionen Einwohner in 25 Ländern wird die Europäische Union nach dem 1. Mai haben. Nur die Bevölkerung Chinas (1,3 Milliarden) und Indiens (eine Milliarde) ist zahlreicher - auch wenn ein solcher Vergleich zwischen Einzelstaaten und einer Gemeinschaft von Ländern problematisch ist. Ein Viertel des weltweiten Bruttosozialproduktes wird in der EU der 25 erwirtschaftet; nur die USA sind wirtschaftlich leistungsfähiger. Das klingt nach Größe, Kraft, Einfluss Europas. Doch das kennzeichnet nur sehr unzureichend das Wesen dieses historischen Umbruchs.Es ist, wie aus der großen Europa-Karte zu ersehen ist, nicht die erste und wenn man es aus der Perspektive der Bevölkerungszahlen betrachtet auch nur knapp die größte Erweiterung der Union in ihrer 50-jährigen Geschichte. 15 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs wird die Teilung Europas nunmehr endgültig überwunden - das macht die politische Bedeutung dieses 1. Mai aus. Die Union reicht von der irischen Atlantikküste im Westen bis an die finnisch-russische Grenze im Osten, von der Küste Zyperns und Maltas im Süden bis in die finnische Tundra im Norden.Seit 1998 steht fest, dass die mittelosteuropäischen Länder, die baltischen Staaten und die beiden Mittelmeerinseln der EU beitreten werden. Am 31. März 1998 wurden die Verhandlungen mit Estland, Polen, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern aufgenommen. Am 13. Oktober 1998 folgten Lettland, Litauen, Malta und die Slowakei. Als die Iren im Juni 2001 den Vertrag von Nizza in einer Volksabstimmung ablehnten, stand plötzlich der ganze Beitrittsprozess in Frage. Doch nach einem zweiten, erfolgreichen Anlauf im Oktober 2002 war der Weg zum Abschluss der Verhandlungen frei. Das geschah auf den EU-Gipfel in Kopenhagen im Dezember 2002. Danach folgte der Ratifizierungsprozess in jedem einzelnen der alten und neuen Mitgliedsländer.Kurz vor den Feiern ist noch einmal ein Gespenst aus der Vergangenheit erschienen: Die griechischen Zyprer verweigerten ihren türkischen Landsleuten, die im Norden der Insel leben, in einer Volksabstimmung die Mitgliedschaft in der Union. Eine störende Linie teilt die Insel auf der Karte des neuen Europa. Niemand kann heute sagen, wann sie verschwinden wird. In den kleinen Karten und Grafiken sind einige der signifikanten Unterschiede, die das Europa der 25 noch immer prägen und auch weiter prägen werden, dargestellt. Vereinfacht kann man sagen: Der Westen ist reich und der Osten noch immer arm. Doch nicht zu sehen ist, dass Slowenien und Zypern schon heute stärker sind als Portugal und Griechenland bei ihrem Beitritt. Aus den Grafiken und Statistiken lässt sich natürlich auch nicht ablesen, ob die Union in der Lage sein wird, den bevorstehenden schwierigen Prozess der Annäherung und Integration zu bewältigen. Die Politiker werden nicht müde zu versichern: Die Chancen und Vorteile sind größer als die Gefahren. Die große Karte zeigt, dass die Union noch immer nicht an den geografischen Grenzen des Kontinents angekommen ist. Ihre politischen Grenzen wird sie in den nächsten Jahren noch einmal erweitern: Rumänien und Bulgarien ist eine Mitgliedschaft für 2007 in Aussicht gestellt. Mit Kroatien beginnen demnächst Beitrittsverhandlungen. Ob dann die Türkei folgt, wird im Dezember entschieden. Kürzlich hat auch Mazedonien einen Aufnahmeantrag gestellt. Heute noch nicht abzusehen ist dagegen, ob und wann sich Norwegen, die Schweiz und Island weiter an die EU annähern oder wann Albanien, Bosnien-Herzegowina und die Staatengemeinschaft von Serbien und Montenegro realistische Aussichten haben, die Beitrittskriterien zu erfüllen. Für lange Zeit noch wird die frühere Grenze der Sowjetunion - mit Ausnahme der baltischen Staaten - die Ostgrenze der EU sein. Frank Herold------------------------------Die Werte der Union // Artikel 1, Abs. 2 des Entwurfs für eine Europäische VerfassungDie Union steht allen euoropäischen Staaten offen, die ihre Werte achten und sich verpflichten, ihnen gemeinsam Geltung zu verschaffen.Artikel 2 des VerfassungsentwurfsDie Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte; diese Werte sind allen Mitgliedsstaaten in einer Gesellschaft gemeinsam, die sich durch Pluralismus, Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität und Nichtdiskriminierung auszeichnet.(Die Europäische Verfassung konnte auf dem EU-Gipfel in Brüssel im Dezember 2003 wegen unterschiedlicher Ansichten der EU-Mitglieder zu einzelnen Artikeln noch nicht verabschiedet werden. Die zitierten Artikel waren unstrittig.)------------------------------Grafik: (4) Vergleich der Bevölkerungszahl / Vergleich der Bruttoinlandsprodukte: Die EU will der leistungsstärkste Wirtschaftsraum der Welt werden. Bis dahin ist es noch ein Stück Weg.Gesamte Staatsverschuldung / Einkommensniveau: Beträchtliche Unterschiede in der Leistungsfähigkeit und den Sozialstandards sind auch weiterhin kennzeichnend.------------------------------Karte: (6) BIP pro Kopf / Arbeitslosenrate / Inflation / Preisniveau / Wachstum