Mit der Wahl ihres Fraktionsteams wird Angela Merkel der Debatte um die CDU Nahrung geben

Streit als Nahziel

Tom Levine
3 Min

Es klingt wie ein alter Apo-Spruch, aber ausgerechnet Edmund Stoiber wird mit solchen Worten zitiert: "Wer sich nicht verändert, der wird verändert." Gemünzt hat der CSU-Chef diese Weisheit angeblich einst auf den Wandel in seiner Regionalpartei. Zitiert wird er heuer umso lieber bei der großen Schwester. Denn dass die CDU einiges an Veränderungen vor sich hat, wissen alle; wahrscheinlich insbesondere die, die sich in den vergangenen Tagen so plakativ schützend vor das konservative Tafelsilber geworfen haben. Auch Jörg Schönbohm und Bernhard Vogel können nämlich Wahlergebnisse lesen. Im Norden und Osten der Republik ist die Union zur 33-Prozent-Partei geschrumpft. Für eine Partei, die auf Dauer 40 Prozent der Deutschen hinter sich vereinen will, ist das deutlich zu wenig. Für eine Regierungsübernahme 2006 gewiss auch.Für die Union aber ist Veränderung schwierig, schon weil sie eben konservativ ist. Die Christdemokraten können "dem Zeitgeist" nicht nachlaufen, warnt treffend der CSU-Fraktionschef Alois Glück. Die Stammwählerschaft goutiert Modernisierung nicht. Der Reflex geht zum Bewahren; dem Neuern gilt Misstrauen.Vielleicht ist Angela Merkel in den vergangenen Tagen deshalb so geräuscharm vorgegangen, was handfeste Veränderungen in der Union anbelangt. Von der Öffentlichkeit praktisch unbemerkt ist die Partei- und Fraktionsvorsitzende aus dem auf der falschen Seite des Tiergartens gelegenen Konrad-Adenauer-Haus aus- und ins Jakob-Kaiser-Haus des Bundestages eingezogen. Von ihrem neuen Büro, hoch oben im fünften Stock gelegen, wacht Merkel nun Richtung Osten über die Abgeordnetenbüros. Richtung Westen aber blickt sie auf den Reichstag, der allein die Sicht aufs Kanzleramt verstellt - symbolischer geht es kaum. Ihr Team hat Merkel weitgehend mitgebracht. Der Merz-Stab nimmt nur noch Resturlaub.In den kommenden zwei Wochen wird Merkel von ihrer neuen Machtbasis aus wichtige Vorentscheidungen über den weiteren Wandel in der Union treffen dürfen. Gerade weil es so wenige Posten sind, die sie als Oppositionsführerin zu verteilen hat, ist die Wahl der Vizefraktionschefs, des von der Union gestellten Bundestagsvizepräsidenten und der Arbeitsgruppenchefs von so zentraler Bedeutung. Im Vorschlag ihrer Stellvertreter wird Merkel zunächst beweisen müssen, dass sie die neue Unionsfraktion zu spielen weiß. Die Abgeordneten nämlich können ihren Vorstand auch gegen Merkels Willen wählen. Die Spielräume sind eng, weil regionale Eitelkeiten befriedigt werden wollen und alle Parteiflügel bedacht. Kein Wunder, dass sich Merkel bislang nicht in ihr Blatt blicken lässt. Zu jüngsten Spekulationen über Wolfgang Schäuble, Erika Steinbach, Matthias Wissmann oder Karl A. Lahmers lächelt sie nur. Die Aufgabe, die sich Merkel mit der Strukturierung der neuen Unionsfraktion stellt, geht schließlich weit über den reinen Balanceakt hinaus. Sie muss das, was sie an Veränderungen in der Partei befördern möchte, durch Köpfe sichtbar werden lassen. Sie muss - auch über diese Köpfe - einen innerparteilichen Diskurs über die Themen entfachen, die aus ihrer Sicht bislang unterbelichtet geblieben sind. Dabei wird es nicht nur darum gehen, in der Partei Positionen zu verändern. Es geht auch um die öffentliche Wirkung.Die CDU muss sich von ihrem kulturellen Stigma befreien, gesellschaftlich rückwärts gewandt zu sein. Das wird am ehesten gelingen, wenn in der Union nach vorne diskutiert wird. Das weiß die Vorsitzende. Deshalb dürfte Merkel auch der derzeitig schwelende Streit um die richtige Strategie nicht sonderlich missfallen. Denn sie weiß: Wo Streit ist, ist Bewegung. Genau die aber braucht die Union.

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