Sollte der EU-Beitritt der Republik Moldau ins Stocken geraten, zieht die Regierung in Chișinău eine Vereinigung mit dem Nachbarland Rumänien in Betracht. Das sagte der moldauische Vize-Ministerpräsident Eugen Osmochescu dem Nachrichtenportal Euractiv.

Eine Wiedervereinigung mit Rumänien sei eine mögliche Option, falls der EU-Beitrittsprozess nach 2028 nicht vorankomme, sagte Osmochescu in dem Interview. „Das ist Plan B“, so der Vize-Regierungschef, der sein Amt im November vergangenen Jahres angetreten hat.

Vorrangiges Ziel der Republik Moldau bleibe es jedoch, bis Ende 2028 einen EU-Beitrittsvertrag zu unterzeichnen, betonte Osmochescu. Nur wenn dieser Prozess ins Stocken gerate, würden politische Verantwortliche ernsthaft Alternativen prüfen.

Fortschritt bei EU-Verhandlungen ab Juni?

Chișinău dringt derzeit auf die Eröffnung des ersten Verhandlungsclusters über die EU-Mitgliedschaft. Laut Euractiv rechnet die Europäische Kommission damit, dass die Verhandlungen zu den Grundlagenkapiteln für die Republik Moldau und die Ukraine am 16. Juni eröffnet werden könnten. „Wir müssen ein Signal an die Bevölkerung senden“, sagte Osmochescu. Sollten im Juni Verhandlungen eröffnet werden, „wäre das ein klares Signal“.

Der Ukraine-Krieg betrifft indirekt auch Moldau. Im März hatte etwa ein russischer Angriff auf das ukrainische Wasserkraftwerk Dnister eine Ölverschmutzung des gleichnamigen Flusses verursacht, der eine wichtige Wasserquelle für die Republik Moldau ist. „Wir sind nicht so widerstandsfähig wie die Ukrainer“, sagte Osmochescu laut Euractiv. „Wir haben keine Rüstungsproduktion.“

Unterstützung für Vereinigung unterschiedlich ausgeprägt

Moldaus Präsidentin Maia Sandu hatte laut Euractiv wiederholt mit dem Ziel einer EU-Mitgliedschaft bis 2030 geworben. Der Prozess sei dem Bericht zufolge jedoch kompliziert, unter anderem wegen Bedenken von EU-Mitgliedsländern über eine Erweiterung, breiteren Debatten über einen möglichen Beitritt der Ukraine und die ohnehin enge Verbindung vieler Moldauer zu Rumänien.

Rund 850.000 der 2,4 Millionen Einwohner Moldaus besitzen laut Euractiv einen rumänischen Pass. Die Kosten einer Vereinigung müssten von Rumänien und der EU getragen werden, räumte Osmochescu ein. Diese wären jedoch nicht so hoch wie bei der deutschen Wiedervereinigung.

Die Bevölkerung Moldaus ist in der Frage einer möglichen Vereinigung gespalten. Die Zustimmung zu einer Wiedervereinigung liegt dem Bericht zufolge in Moldau bei etwa 40 Prozent, in Rumänien bei rund 70 Prozent. Zudem sei der Status von Transnistrien ungeklärt, einer von Russland unterstützten Enklave, in der auch russische Truppen stationiert sind.

Unterstützung für schrittweise Integration

Das Gebiet Moldaus gehörte von 1918 bis 1940 größtenteils zu Rumänien, bevor es im Zuge des Zweiten Weltkriegs von der Sowjetunion annektiert wurde. Die heutige Republik Moldau existiert seit 1991, als sich das Land für unabhängig erklärte. Seit 2022 ist Moldau EU-Beitrittskandidat. Im Jahr 2024 stimmte eine sehr knappe Mehrheit der Bevölkerung dafür, den EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung festzulegen.

Osmochescu unterstützte zudem Überlegungen zu einer schrittweisen Integration oder Formen einer assoziierten Mitgliedschaft, wie sie zuletzt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vorgeschlagen worden war. Nach dem Vorschlag von Merz würde ein Status als „assoziiertes Mitglied“ einem Beitrittskandidaten die Teilnahme an Räten der EU-Staats- und Regierungschefs sowie Minister ohne Stimmrecht ermöglichen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte den Vorschlag einem Politico-Bericht zufolge Ende Mai abgewiesen.