US-Präsident Donald Trump hat ein direktes Gespräch mit Taiwans Präsident Lai Ching-te in Aussicht gestellt. „Ich werde mit ihm sprechen. Ich spreche mit jedem“, sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews in Maryland, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Es wäre der erste direkte Austausch zwischen einem US-Präsidenten und einem taiwanischen Staatschef seit über vier Jahrzehnten.

Wie Reuters berichtet, haben US- und taiwanische Präsidenten seit der diplomatischen Anerkennung Pekings durch Washington im Jahr 1979 nicht mehr direkt miteinander gesprochen. Ein Telefonat sei laut einer mit der Angelegenheit vertrauten Person noch nicht angesetzt. Das Weiße Haus und die chinesische Botschaft in Washington reagierten zunächst nicht auf Anfragen.

Trumps Ankündigung erfolgt eine Woche nach seinem Staatsbesuch in Peking, bei dem er sich mit Staatschef Xi Jinping traf. Laut Politico bezeichneten chinesische Offizielle die Taiwan-Frage in einer Erklärung nach dem Gipfel als „wichtigstes Thema in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen“. Trump sprach von einem „großartigen“ Treffen mit Xi und nannte das Verhältnis „fantastisch“, so Reuters.

Trump: Waffenverkäufe als Druckmittel

Nach seiner China-Reise deutete Trump laut AFP an, Waffenverkäufe an Taiwan als Druckmittel gegenüber Peking einsetzen zu wollen. Konkret geht es laut Politico um ein Rüstungsgeschäft im Umfang von 14 Milliarden US-Dollar, dessen Genehmigung Trump zurückhält. Damit könnte er gegen den Taiwan Relations Act von 1979 verstoßen, der die USA zur Lieferung von Verteidigungswaffen an Taipeh verpflichtet, so Politico.

Taiwans Präsident Lai begrüßte die Aussicht auf Gespräche. Er würde sich über einen Austausch mit Trump „freuen“, zitiert ihn AFP. China sei der „Störer von Frieden und Stabilität“ in der Region. Laut Reuters betonte Lai, seine Regierung sei dem Status quo in der Taiwanstraße verpflichtet: „Kein Land hat das Recht, Taiwan zu annektieren.“

Trumps Wortwahl sendet laut Reuters gemischte Signale: Sein Verweis auf das „Taiwan-Problem“ erinnere an die Formulierung Pekings. Bereits 2016 hatte Trump als gewählter Präsident ein Glückwunschtelefonat mit der damaligen Präsidentin Tsai Ing-wen angenommen und damit für Verärgerung in Peking gesorgt, wie Politico berichtet.

Wie AFP berichtet, hatte die US-Regierung im vergangenen Dezember Rüstungsexporte im Wert von 11,1 Milliarden Dollar für Taiwan gebilligt; im Mai stimmte das Parlament in Taipeh dem Kauf von US-Rüstungsgütern im Wert von 25 Milliarden Dollar zu. Taiwan ist laut Reuters mit der viertgrößte Handelspartner der USA, vor allem dank Exporten fortschrittlicher Halbleiter.