Nicht nur Stepaschins Kurs steigt

MOSKAU, 17. Mai. Das mürrische Gesicht des Zeitungsverkäufers vor dem weißrussischen Bahnhof paßt überhaupt nicht zur Schlagzeile des Blatts in seinen Händen. "Mit Erleichterung!" lauten die beiden großgesetzten Worte auf dem Titel. So gratuliert an diesem Montagmorgen das Boulevardblatt "Der Moskauer Komsomolze" Rußland und Boris Jelzin nach dem gescheiterten Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten. Jetzt werde auch Jelzins neuer Regierungschef Sergej Stepaschin vom Parlament bestätigt, weissagt die Zeitung. Die Krise ist zunächst vorbei. Und daß es seit dem Wochenende in Moskau um zehn Grad wärmer geworden ist, erscheint dabei als eine durchaus passende Äußerlichkeit. Gespannt beobachtet die Wechselstubenbesitzerin am Weißrussischen Bahnhof, wie einer ihrer Angestellten die Umtauschkurse nach unten korrigiert. Für einen Dollar zahlt man jetzt nur noch 24,60 Rubel. Das ist ein ganzer Rubel weniger als noch Ende vergangener Woche, nachdem die Regierung Primakow stürzte und bevor die Duma darüber abstimmte, ob Boris Jelzin wegen Hoch- und Landesverrats des Amtes enthoben werden soll. Damit der Rubel jetzt nicht zu schnell steigt und der Dollar nicht zu tief absackt, mußte die russische Zentralbank am Montag sogar an der Moskauer Valutabörse Rubel abstoßen. Der erste AnlaufErleichtert zeigen sich auch die Moskauer Aktienmakler. Die Werte der großen russischen Öl- und Energieunternehmen, die mit der Demission Primakows um rund zehn Prozent gefallen waren, stiegen am Montag vormittag wieder deutlich an. Das werde sich auch in den nächsten Tagen so fortsetzen, kommentiert siegessicher die junge Brokerin Natalia Ajatskowa, die schon in der vergangenen Woche den richtigen Riecher gehabt und die Panikverkäufe nicht mitgemacht hatte. Die Erwartungen der Moskauer Wertpapierhändler sind klar. Natalia Ajatskowa formuliert sie so: Nachdem der Versuch, Jelzin zu stürzen, schon an der ersten parlamentarischen Hürde scheiterte, ist es jetzt noch wahrscheinlicher geworden, daß die Duma seinen Premierministerkandidaten Stepaschin gleich im ersten Anlauf bestätigen wird. Hinzu kommt, daß der Internationale Währungsfonds versichert hat, er werde mit Stepaschin zusammenarbeiten. "Hauptsache, er wird schnell im Amt bestätigt. Das bringt das, was die Börse braucht: Stabilität und Berechenbarkeit", sagt Ajatskowa.Auch Sergej Stepaschin selbst gibt sich gelassen und zuversichtlich. Bei den endlosen Gesprächen mit Fraktionschefs, Senatoren und Ministern zieht er hin und wieder demonstrativ das Jackett aus. "Schnelle Bestätigung im Amt, Kontinuität der Politik, keine anrüchigen Figuren im Kabinett, schnelle Verabschiedung der Gesetze, die der Weltwährungsfonds für nötig hält", das ist Stepaschins beständige Formel bei all seinen Treffen. Und dann schiebt der Generaloberst meist auch noch ein strategisches Argument nach, das die schwankenden Linken beeindruckt. Er werde nur ein einziges Mal kandidieren, sagt Stepaschin, und auch unsensible Gesprächspartner verstehen ohne weitere lange Worte, was er meint: Er sei wahrhaftig das kleinere Übel. Wenn Stepaschin nicht bestätigt werde, dann schlage Jelzin eben Tschernomyrdin oder Tschubais vor, denen die linke Opposition nicht zustimmen kann, wenn sie denn nicht das Gesicht verlieren will. Und dann folgen der Frontalzusammenstoß mit dem Präsidenten, die Parlamentsauflösung und vorgezogene Neuwahlen.Nach solchen Gesprächen kann Sergej Stepaschin Vorschußlorbeeren von allen Seiten entgegennehmen. Am zurückhaltendsten ist da noch der Moskauer Bürgermeister und Präsidentschaftskandidat Jurij Luschkow. Stepaschin, sagt er schlicht, sei noch der akzeptabelste von allen Kandidaten. Er empfehle dringend, ihn gleich beim ersten Mal zu bestätigen. "Je schneller, je besser." Dieses Argument sticht auch bei den Pragmatikern in der KP-Fraktion wie dem Duma-Vorsitzenden Genadij Selesnjow. "Gegen Stepaschin gibt es keine allergischen Reaktionen in der Duma", prognostiziert Selesnjow. Ein neue StrategieNur eine Minderheit der Duma-Abgeordneten wird wohl versuchen, die Niederlage beim gescheiterten Impeachment-Verfahren dadurch wettzumachen, daß sie gegen Stepaschin stimmt. Aber selbst so wenig pragmatische Linke wie Viktor Iljuchin zeigen durchaus realpolitische Einsicht. Der frühere Staatsanwalt und Initiator des Amtsenthebungsverfahrens, der bereits Michail Gorbatschow wegen Hochverrats anklagen wollte und jetzt an Jelzin scheiterte, sagt kleinlaut: "Stepaschin könnte schon am Mittwoch durchkommen."Wladimir Ryschkow jedoch, der junge Fraktionsführer der alten Regierungspartei NDR, deren Vorsitzender Viktor Tschernomyrdin ist, blickt weiter in die Zukunft. Und die sieht er keineswegs optimistisch. Es gebe keine Garantie dagegen, daß Boris Jelzin nach kurzer Zeit auch Stepaschin wieder entlasse. Ryschkow, der mit seiner 66köpfigen Fraktion erfolgreich das Impeachment blockierte, argumentiert staatstragend, aber nicht Jelzin-hörig. Jelzin sei wie eine abgelagerte alte Atombombe, die jederzeit explodieren könne, sagt er. Nachdem das Experiment gescheitert ist, durch das Impeachment die Bombe zu entschärfen, gehe es jetzt darum, sie bis zu den Parlaments- und Präsidentenwahlen nicht anzutasten.Das scheint jetzt die Strategie der politisch Handelnden aller Couleur in Moskau zu sein. Der Sowjetpatriot und Vize-Vorsitzende der Duma, Sergei Baburin, tauschte flugs den Kampfanzug, den er vor dem Impeachment demonstrativ angelegt hatte, gegen Zivilkleidung. Auch KP-Chef Sjuganow versucht seine Fraktion über das gescheiterte Impeachment hinwegzutrösten: Es sei keine Niederlage, sondern eher ein Wahlkampftrumpf, weil jetzt Schirinowskij als Verräter entlarvt sei, argumentiert Sjuganow. Nur das Fußvolk, das die Feinheiten der politischen Taktik nicht so schnell nachvollziehen kann, fühlt sich als Verlierer. Am Tag des Impeachmentes hatten sich vier Putzfrauen des Parlaments vor die Monitore im Duma-Foyer gedrängt. Sie standen in der ersten Reihe, noch vor den Journalisten. "Wir wollen die Entscheidung als erste mitbekommen", sagten sie. Als das Ergebnis verlesen wurde, drehten die vier Alten sich schweigend um und gingen mit Tränen in den Augen. Auf der Straße vor der Duma verstummten die Hurra-Rufe. Die vierhundert Demonstranten rollten die Transparente und roten Fahnen ein nach dem gescheiterten Versuch, Jelzin zu stürzen. Ein Mann knüllte Rubelscheine in die Hosentasche und faltete sein Schild zusammen: "Spendensammlung zur Aktion: Tschetschenen Entführt endlich Jelzin!" hatte er darauf gemalt.Der Sturm auf den Kreml auf der anderen Seite des Manegeplatzes fiel aus. Statt dessen dröhnte dort russische Popmusik aus Lautsprechertürmen. Wie eine Verteidigungslinie war vor den Kremlzinnen eine Open-air-Bühne aufgebaut, an der ein Transparent weithin "Renault für alle" versprach. Hier versammelten sich die Moskauer. In langen Warteschlangen standen sie für Probefahrten in den ersten in Moskau montierten Wagen des Typs Renault-Megane an. Die Rundfahrt um den Kreml interessierte die hier Versammelten weit mehr, als die politische Entscheidung des Tages zu beobachten. "Ich stehe lieber hier sieben Stunden lang für die Testfahrt an", sagte ein junger Mann in der Schlange.Die wenigen Agitatoren von der benachbarten Impeachment-Demonstration stießen bei den Auto-Fans auf taube Ohren. "Auch Luschkow soll vor Gericht? Was für ein Blödsinn", rief ihnen eine Frau auf dem Platz zu. Schließlich hatte Bürgermeister Luschkow nicht nur die französischen Investoren geholt, sondern das erste russisch-französische Joint-venture-Auto auch persönlich vom Band gehoben und die letzte Schraube festgezogen. Daß der Wagen gleich auf den ersten Metern seiner Jungfernfahrt liegenblieb, haben die Fans von Luschkow ganz sicher nicht symbolisch sehen wollen. Und tatsächlich ist der Präsidentschaftskandidat Luschkow dem Platz im Kreml wesentlich näher als die Impeachment-Initiatoren. Wenn es beim bisherigen Wahlfahrplan bleibt, hat er beste Chancen. Nur eines kann ihn noch aufhalten. Wenn Jelzin das Parlament auflöst und vorgezogene Neuwahlen ausschreibt, dann kann sein Wahlbündnis "Vaterland" daran nicht teilnehmen, weil es später gegründet wurde, als es das Wahlgesetz erlaubt. Als die Demonstranten am Kreml schließlich ihre Transparente einpackten, blieb ein Junge mit einem Transistorradio in der Ecke sitzen. Er hörte einen Bericht aus der Duma. "Es ist ein bleibendes Ereignis", sagte dort der Liberale Grigorij Jawlinskij, "daß überhaupt erstmals in der russischen Geschichte die Absetzung eines Staatsoberhauptes offen diskutiert wurde. Nicht erst, wenn das Staatsoberhaupt im Urlaub ist oder schon auf dem Sterbebett liegt."