Nach der Wahl Sarkozys könnte das deutsch-französische Interesse an der EU wieder stärker hervortreten

Nationales Recken, nationales Ducken

Alois Berger
3 Min

Nicolas Sarkozy besteht zu einem hohen Prozentsatz aus reinem Ehrgeiz. Seine wütende Entschlossenheit, sein ruppiges Auftreten im Wahlkampf hat vielen Franzosen Angst gemacht. Sarkozy hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass er um jeden Preis französischer Präsident werden will. Jetzt wird er Präsident und es ist nicht schwer zu erraten, was er nun will: als großer Präsident in die Geschichte eingehen. Für die Partner in der Europäischen Union wird Sarkozy kein einfacher Gesprächspartner sein. Aber er hat in seiner bisherigen Karriere und auch im Wahlkampf gezeigt, dass er auf langfristige Anerkennung aus ist, nicht auf billigen Applaus. Darin liegt die Chance für Europa.Es gibt ein paar Grundmotive in der Europäischen Union, die alle Regierungswechsel überdauern. Dazu gehört, dass Frankreich ein fundamental anderes Interesse an der EU hat als Deutschland. Für Paris soll die Europäische Union in erster Linie das französische Gesellschaftsmodell vor der Globalisierung schützen und die Rolle Frankreichs in der Welt stärken, eine Rolle, zu die Grande Nation alleine nicht mehr in der Lage ist. Für Deutschland ist die Europäische Union die Garantie, von den Nachbarn trotz seiner Geschichte, seiner Größe und wirtschaftlichen Potenz akzeptiert zu werden und damit handlungsfähig zu bleiben.Diese beiden Grundmotive, die in Brüssel immer mitschwingen, widersprechen sich nicht, sie ergänzen sich. Sie sind die Antriebsfedern Europas, weil beide Seiten wissen, dass eine erfolgreiche nationale Politik für sie nur mit Europa möglich ist. Wenn deutsche und französische Minister in Verhandlungen gehen, dann oft mit diametral unterschiedlichen Zielen, aber immer mit der Entschlossenheit, mit einem Kompromiss herauszukommen. Britische, spanische oder polnische Minister haben weit weniger Probleme, Verhandlungen platzen zu lassen, wenn sie nicht bekommen, was sie wollen. Diese Erfahrung ist gemeint, wenn vom deutsch-französischen Motor die Rede ist.Dieser Motor machte immer wieder mal Probleme, doch selten hielten die Probleme so lange wie unter Jacques Chirac, dem die Rettung der Brüsseler Mutterkuhprämie für seine Bauern in der Corrèze wichtiger war als die europäische Verfassung. Als sich die Stimmung zunehmend gegen die EU-Verfassung drehte, hat der Präsident vorsichtig Abstand genommen, damit sein eigenes Image keinen Schaden nehme. Das gescheiterte Verfassungs-Referendum aber hat nicht nur Europa, sondern vor allem Frankreich selbst in eine tiefe Identitätskrise gestürzt.Sarkozys hat daraus gelernt. Seine bisherigen Äußerungen zu Europa geben Anlass zur Hoffnung, dass er die europäische Blockade wirklich überwinden will. Sarkozy ist pragmatischer und weniger ideologisch. Er hängt nicht an der überholten Agrarpolitik, die Chirac vor allem deshalb verteidigt hat, weil er sie als ehemaliger Agrarminister selbst entworfen hat. Sarkozy verzichtet zudem auf die in Frankreichs politischer Klasse üblichen anti-amerikanischen Reflexe, die außenpolitischen Lösungen oft im Weg stehen. Dafür hat er Wirtschaftsreformen angekündigt, mit denen Frankreich wieder zu den Partnerländern aufschließen könnte. Doch als erstes kommt es für die EU darauf an, die verfahrene Situation um die Europäische Verfassung aufzulösen. Sarkozy hat vorgeschlagen, eine abgespeckte Verfassung zu beschließen und dafür auf ein erneutes Referendum in Frankreich zu verzichten. Das ist ein heikler Vorschlag, doch wahrscheinlich der einzige Ausweg, zumal der Vorschlag auch den Briten entgegen käme. An Merkel liegt es nun, die EU-Partner zu davon zu überzeugen. Wenn es gelingt, steht die EU womöglich vor einem neuen Aufbruch, mit einem neuen deutsch-französischen Motor.

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