Bundeswehr

Flops bei Kampfjets, Fregatten und Wehrdienst: Jetzt zielt Pistorius auf die Reserve

Das Kabinett tagt im Bendlerblock, wo Boris Pistorius sein neues Reservegesetz vorlegt. Doch die Bilanz seines Ministeriums bleibt ernüchternd.

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Boris Pistorius (SPD) ist der beliebteste Politiker im Land, obwohl die Erfolge des Verteidigungsministers bislang wenig erfolgreich sind.

Boris Pistorius (SPD) ist der beliebteste Politiker im Land, obwohl die Erfolge des Verteidigungsministers bislang wenig erfolgreich sind.

© Philipp Schulze

Wenn das Bundeskabinett an diesem Mittwoch erneut im Berliner Bendlerblock zusammenkommt, ist das vor allem ein Symbol. Im zweiten Jahr in Folge empfängt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die übrigen Ressortchefs am Sitz seines Ministeriums – zuvor war das 1992 unter Helmut Kohl auf der Bonner Hardthöhe der Fall. Die Botschaft soll klar sein: Die Bundesregierung nimmt Sicherheitspolitik ernst.

Auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird erwartet. Im Mittelpunkt steht ein Gesetzentwurf zum Ausbau der Bundeswehr-Reserve; außerdem bereitet sich das Kabinett auf den Nato-Gipfel Anfang Juli in Ankara vor. Doch das Signal der Geschlossenheit, das der Tagungsort aussenden soll, kontrastiert scharf mit der tatsächlichen Bilanz der vergangenen Monate.

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