Gemeinsam verteidigen

BRÜSSEL. Tauwetter in den Ost-West-Beziehungen: Nach Jahren des Argwohns und der Konflikte bietet die Nato Russland einen Neustart im bilateralen Verhältnis an. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen schlug am Freitag eine engere Zusammenarbeit beider Seiten vor, zu der auch die Verbindung der jeweiligen Raketen-Abwehrsysteme gehören sollte."Wir verwenden zu viel Zeit auf das, was uns trennt. Wir sollten uns stattdessen auf das konzentrieren, was uns verbindet", sagte Rasmussen in einer Grundsatzrede in Brüssel. Es war die erste dieser Art nach dem Amtsantritt des Dänen Anfang August. Die russische Regierung lobte den Vorstoß. Rasmussen habe eine "sehr bewegende und kluge Rede" gehalten, sagte der russische Nato-Botschafter Dmitri Rogosin. Moskau sei zu einer engeren Kooperation bereit und werde die Nato-Ideen gründlich prüfen.Ein neuer AnfangErst am Donnerstag hatte die US-Regierung ihren Verzicht auf den umstrittenen Raketenschild in Osteuropa erklärt. Damit geht US-Präsident Barack Obama einen großen Schritt auf Russland zu. Nach Moskauer Lesart stellten die Pläne eine Bedrohung der eigenen Sicherheit dar. Das Verhältnis zwischen der Nato und Russland ist seit geraumer Zeit getrübt. Einen Tiefpunkt erreichte es während und unmittelbar nach dem Georgien-Krieg im Sommer 2008.Rasmussen sagte am Freitag, beide Seiten hätten viele gemeinsame Interessen. Zugleich gebe es Meinungsverschiedenheiten, die auch auf längere Sicht nicht ausgeräumt werden könnten. Dies betreffe etwa die Nato-Erweiterung. "Dennoch glaube ich, dass die Nato und Russland einen neuen Anfang machen und in Zukunft eine weitaus ergiebigere Partnerschaft genießen können." Rasmussen sagte, die zunehmende Verbreitung von Raketen-Technologie sei für die Nato wie für Russland Besorgnis erregend. "Wir sollten die Möglichkeiten erkunden, die Raketen-Abwehrsysteme der USA, der Nato und Russlands zu einem bestimmten Zeitpunkt zu verbinden." Bereits in der Vergangenheit hätten beide Seiten in der Abwehr von Kurzstrecken-Raketen zusammengearbeitet. Darauf lasse sich aufbauen.Der Nato-Generalsekretär schlug auch eine engere Zusammenarbeit in Afghanistan, beim Kampf gegen Piraterie sowie gegen die Verbreitung von Atomwaffen vor. Dieser Punkt ist besonders dringlich, da bereits am 1. Oktober neue Gespräche über das iranische Nuklearprogramm stattfinden sollen. Möchte der Westen hier vorankommen, benötigt er die Unterstützung der Russen. Zugleich geht die Auseinandersetzung über die Atomrüstung Nordkoreas weiter. Rasmussen sagte: "Wenn Nordkorea nuklear bleibt und der Iran nuklear wird, könnten sich einige ihrer Nachbarn gezwungen fühlen, dem Beispiel zu folgen.""Kein Tauschhandel"Russlands Präsident Dmitri Medwedew will sich indes im Gegenzug zum Verzicht der USA auf ihr Raketenschild auf keinen "Kompromiss oder primitiven Tauschhandel" einlassen. "Wir sind erwachsen genug, um Entscheidungen nicht gegeneinander aufzuwiegen", sagte Medwedew russischen Nachrichtenagenturen zufolge. "Wenn unsere Partner einige unserer Sorgen erhören, sind wir natürlich aufmerksamer für die ihrigen", fügte er hinzu.Nach den Vorstellungen Rasmussens sollten im Nato-Russland-Rat alle Meinungsverschiedenheiten offen angesprochen werden. Nach dem Kaukasus-Krieg hatte die Nato die Begegnungen in diesem Rahmen vorübergehend ausgesetzt. Rasmussen regte überdies an, gemeinsame Analysen bestimmter Bedrohungen zu erarbeiten. "Wir brauchen eine allgemein akzeptierte, analytische Basis, von der aus wir unsere praktische Kooperation vorantreiben können." Diese Grundsatz-Arbeiten sollten ebenfalls im Nato-Russland-Rat vorgenommen werden. Russlands Nato-Botschafter Dmitri Rogosin sagte, auch sein Land sei an einer engeren Abstimmung mit der Allianz interessiert. Die vorgeschlagene Verknüpfung der Raketenabwehr-Systeme sei grundsätzlich möglich: "Wenn der politische Wille da ist, können solche militärischen Fragen leicht gelöst werden."------------------------------Der Iran und seine AtomwaffenDer iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte dem US-Sender NBC, sein Land brauche keine Atomwaffen. Sie gehörten der Vergangenheit an.Die Urananreicherung werde der Iran aber "für friedliche Zwecke niemals aufgeben", sagte er. Iran wird verdächtigt an der Atomwaffen-Entwicklung zu arbeiten.Verwirrung stiftete ein Bericht der Atomenergiebehörde IAEA. Zunächst hieß es, eine Studie belege ein iranisches Atomprogramm. Das wurde dann aber widerrufen.------------------------------Foto: Pristina im Kosovo 1999: Ein russischer Soldat pflanzt sein Fähnchen auf. Der Einsatz der Kfor-Truppe gehört zu den wenigen Fällen, in denen russische und Nato-Soldaten gemeinsam operierten.