Nach Panne: Kein illegaler Datenzugriff in Kommunen

Schönbohm legt zentrales Melderegister an

Andrea Beyerlein
2 Min

POTSDAM. Entwarnung bei der Datenschutzpanne um Meldedaten: Offenbar waren es ausschließlich Journalisten, die zu Recherchezwecken via Internet auf eigentlich nicht zugängliche Daten in Potsdam und Hennigsdorf zugriffen. Das bestätigte gestern eine Sprecherin der Datenschutzbeauftragten des Landes. Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) wies unterdessen Vorwürfe zurück, in der öffentlichen Verwaltung Brandenburgs würden Sicherheitsstandards im IT-Bereich nicht eingehalten. Er kündigte an, die Online-Angebote der Verwaltung, das sogenannte E-Government, auszubauen. Noch 2008 solle ein landesweites Melderregister online gehen.Laut Schönbohm machen die in der Verwaltung eingeführten technologischen Strukturen Datenschutzpannen unwahrscheinlich. Das Sicherheitsmanagement richte sich nach den Vorgaben des Bundesamtes für Datensicherheit."Eigentlich weiß doch jeder, der sich einen Computer einrichtet, dass er das Standard-Passwort ändern muss."Genau das war aber in 15 Kommunen bundesweit unterblieben. Das ARD-Magazin "Report München" hatte berichtet, dass die Online-Portale drei Monate lang für Unbefugte frei zugänglich waren. In Rathenow und Freienwalde soll es nach Angaben der Städte keine Zugriffe gegeben haben. Neuhardenberg wird noch überprüft.Solche Einzelangebote der Kommunen sind künftig nicht mehr nötig. Auf die von 198 Meldebehörden geführten Bevölkerungsdaten soll man bald zentral zugreifen können. Kommende Woche befasst sich der Landtag mit den Plänen. Vor allem für Polizei, Katastrophenschutz und Feuerwehr sei der schnelle Datenzugriff wichtig, so Schönbohm. Im Detail gebe es aber noch Abstimmungsbedarf mit dem Bund.Zudem plant der Innenminister, alle 550 IT-Experten aus den Ministerien beim Landesamt für Datenverarbeitung zusammen zu fassen. Das diene auch dem raschen Ausbau der E-Government-Angebote. 2009 soll man auch Bauanträge über das Internet stellen können.------------------------------Mehr im Internet: www.sevice.brandenburg.de------------------------------"Eigentlich weiß jeder, der sich einen Computer einrichtet, dass er das Standard-Passwort ändern muss." Jörg Schönbohm, Innenminister

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