Nach Scharon

Selbst in dem Land der Optimisten spürt man derzeit wenig Hoffnung. Der Abgang des israelischen Premierministers Ariel Scharon von der politischen Bühne hat in den USA die Hoffnungen auf für den Friedensprozess in Nahost spürbar gedrückt. Mit ihren Respektsbezeugungen für Scharon versuchten Präsident George W. Bush und seine Außenministerin Condoleezza Rice ihre Ratlosigkeit zu verstecken, doch es besteht kaum Zweifel: Washington blickt mit großer Sorge nach Tel Aviv, Jerusalem und vor allem nach Gaza.Mit Ariel Scharon hat das Weiße Haus nicht nur einen Hoffnungsträger, sondern den einzigen Hoffnungsträger für den Friedensprozess verloren. Obwohl man sich bei den gemeinsamen Pressekonferenzen vor der Ranch in Texas stets wunderte, wie die Chemie zwischen dem melancholisch und ernsthaft wirkenden israelischen General und dem leichtfüßigen, kumpelhaftem texanischen Präsidenten funktionierte, war klar, dass die beiden Männer ein gemeinsames Ziel hatten. Sie wurden vielleicht miteinander nicht warm, aber sie hatten eine gemeinsame Überzeugung: Israel wird nur dann in Frieden leben, wenn die Palästinenser ihren eigenen Staat bekommen. Obwohl die US-Regierung zeitweise Kritik an Scharons Sicherheitszaun übte, unterstützte sie generell seine Politik, vor allem die Räumung Gazas. Die Hoffnung zumindest auf eine Befriedung, auf eine schrittweise Annäherung zwischen Palästinensern und Israelis war in diesem Herbst in Washington so groß, dass sich Außenministerin Rice sogar persönlich als Vermittlerin einsetzte und zwischen den beiden Parteien hin- und herpendelte. So einen Einsatz für den Friedensprozess hatte man in den fünf Jahren Regierungszeit von George W. Bush noch nicht erlebt.Verglichen mit seinem Vater und seinem Vorgänger Bill Clinton, hatte der Friedensprozess für ihn keine Priorität. Nach den Anschlägen vom 11. September stand zunächst die Eliminierung des Taliban-Regimes, dann der Sturz Saddam Husseins auf dem Programm des "Kriegs gegen den Terror". Anders als Clinton sah Bush in der Lösung des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern nie den Kern für eine Befriedung der Region. Er setzte darauf, dass nach der Demokratisierung Iraks andere arabische Diktaturen wie Domino-Steine fallen und zu Demokratien würden. Dieser Domino-Effekt, glaubte Bush, werde nicht nur den Nahen Osten sicherer machen, sondern auch zu einer Entspannung zwischen Israelis und Palästinensern führen. Bush startete zwar Initiativen, wie den Gipfel in Akaba, und unterstützte den Friedensplan "Roadmap", doch nach dem Scheitern zog sich Washington zunehmend zurück. Schließlich hatte man ja noch Scharon, der auf eigene Faust dafür sorgte, dass sich auch ohne amerikanische Pendeldiplomatie in diesem Konflikt etwas bewegte.An dieser Grundhaltung dürfte sich selbst nach dem politischen Ende Scharons wenig ändern. Die Etablierung einer Regierung in Irak und damit ein baldiger Abzug amerikanischer Truppen hat absolute Priorität in Washington. Aus diesem Grund liegt der Bush-Regierung daran, dass Israel den Scharon-Kurs so weit als möglich beibehält. Zarte Signale der Unterstützung erfährt deshalb der amtierende Premierminister Ehud Olmert . Es besteht wenig Zweifel, dass Washington glücklicher wäre, wenn er und nicht der ehemalige Premierminister Benjamin Netanjahu die Parlamentswahlen im März gewönne. Netanjahu gilt in der Bush-Regierung als unberechenbar und unzuverlässig. Seine vehemente Opposition zu der Räumung des Gaza-Streifens macht ihn für das Weiße Haus suspekt. Wenn die Bush-Regierung im Nahost-Konflikt eine Einsicht gewonnen hat, dann die, dass in diesem Konflikt allein mit Härte und Konfrontation nichts gewonnen werden kann.Was die Bush-Regierung allerdings mit Blick auf Gaza erkennt, ist dass in diesem Konflikt auch die kleinste Hoffnung auf Fortschritt verdunsten kann. Mit Entsetzen betrachte Washington die Gewalt in der mittlerweile unter palästinensischer Verwaltung stehenden Region. Washington wird diese Situation als Bestätigung sehen, sich so weit wie möglich zurückzuhalten. Man wird zunächst die Wahlen in den palästinensischen Gebieten und in Israel abwarten und sich dann überlegen, ob man den neuen israelischen Premier und die dann neue palästinensische Führung der Hamas zu Friedensgesprächen verleiten kann. Viel Hoffnung haben aber nicht einmal die größten Optimisten in Washington.------------------------------Mit Ariel Scharon hat das Weiße Haus nicht nur einen Hoffnungsträger, sondern den einzigen Hoffnungsträger für den Friedensprozess verloren.