Vietnam geht vom 7. bis 30. Mai 2026 landesweit gegen Onlinepiraterie, unlizenzierte Software und gefälschte Markenware vor. Polizei, Zoll und Marktaufsicht sollen die Kontrollen bündeln. Grundlage ist eine am Dienstag auf dem Regierungsportal Vietnams veröffentlichte Anordnung.

Unterzeichnet hat die Weisung Vizeministerpräsident Hồ Quốc Dũng. Die Behörden sollen Verstöße nach dem Grundsatz „keine verbotenen Zonen, keine Ausnahmen“ verfolgen. Die Zahl der bearbeiteten Fälle soll im Mai in mehreren Bereichen mindestens 20 Prozent über dem Vorjahresmonat liegen.

Polizei, Kultur- und Wirtschaftsministerium im Einsatz

Das Ministerium für öffentliche Sicherheit soll laut Regierungsportal schwere Verstöße gegen Urheber- und Markenrechte sowie gegen geschützte geografische Angaben verfolgen. Im Fokus stehen reichweitenstarke Internetseiten auf Vietnamesisch und Englisch, die Filme, Musik, Fernsehsendungen und Handyspiele unerlaubt verbreiten. Das Kulturministerium soll zudem Softwarelizenzen in Unternehmen prüfen.

Die Marktaufsicht im Wirtschaftsministerium und in den Provinzen soll laut der Tageszeitung Vietnam News verstärkt gegen gefälschte Markenware vorgehen. Die Zollbehörden sollen Importe und Exporte genauer prüfen und Waren bei klaren Hinweisen auf Fälschungen vorerst nicht freigeben. Auch hier gibt das Regierungsportal eine Steigerung um mindestens 20 Prozent gegenüber Mai 2025 vor. Die Provinz- und Stadtverwaltungen sollen sofort behördenübergreifende Arbeitsgruppen bilden.

Warnung aus Washington

Laut Reuters stufte das Büro des US-Handelsbeauftragten USTR  Vietnam am 30. April in seinem Jahresbericht zum Schutz geistigen Eigentums als einziges Land in die höchste Problemkategorie „Priority Foreign Country“ ein. Diese Stufe ist für Staaten mit den schwersten Verstößen vorgesehen. Damit wurde erstmals seit 13 Jahren wieder ein Land in diese Kategorie eingeordnet. Die US-Regierung erwägt laut der Zeitung The Straits Times aus Singapur, bis Ende Mai eine Untersuchung nach Paragraf 301 des US-Handelsgesetzes einzuleiten. Auf Grundlage dieses Paragrafen kann Washington neue Zölle gegen Handelspartner verhängen.

Die USA hatten für Importe aus Vietnam zunächst Zölle von 46 Prozent angekündigt, den Satz im Juli 2025 auf 20 Prozent und im Februar 2026 auf 10 Prozent gesenkt, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA Teile der weltweiten Zollpolitik gekippt hatte. Vietnam hatte laut Straits Times bereits im Vorjahr eine ähnliche Aktion gestartet. Nach Angaben von Reuters hat Vietnam im Handel mit den USA 2026 bislang einen größeren Überschuss erzielt als China. 2025 exportierte Vietnam Waren im Wert von 153 Milliarden US-Dollar in die USA; zugleich importierte das Land Waren im Wert von 186 Milliarden US-Dollar aus China.

Vietnam verwies laut The Straits Times auf eigene Bemühungen zum Schutz geistigen Eigentums und bat Washington um eine „objektive und ausgewogene Bewertung“. Die Ministerien und Provinzen sollen während der Kampagne täglich an das Ministerium für Wissenschaft und Technologie berichten, das die Lage für den Ministerpräsidenten zusammenfasst.