Reine Nervensache

LUXEMBURG, 3. Oktober. Das Konferenzzentrum der Europäischen Union in Luxemburg-Kiem ist ein Behelfsbau im Rohzustand. Unter der Decke der weitläufigen Hallen sind Stahlträger und Abluftrohre zu sehen, dazwischen baumeln Drahtseile, an denen nackte Neonlampen über grauem Teppichboden hängen. Die Wände sind großenteils aus Rigips, schnell aufgestellt und rasch wieder abzubauen, wenn das Provisorium in ein paar Jahren einem neuen, festen Gebäude für die Sitzungen der Ministerräte weicht.In diesen tristen Hallen bemüht sich die EU eine Nacht und einen Tag lang, ihre größte politische Baugrube auszuheben oder wenigstens einmal das Gelände abzustecken. Angereist sind 25 Außenminister aus den Mitgliedstaaten der EU, ihre Kollegen aus den Partnern in spe Rumänien und Bulgarien, ein Erweiterungskommissar namens Olli Rehn aus Brüssel und der EU-Außenbeauftragte Javier Solana, der sich wegen der Probleme mit der europäischen Verfassung noch nicht Außenminister nennen darf.Interessanter ist allerdings, wer an diesem Montag nicht - oder noch nicht - nach Luxemburg gekommen ist: Der türkische Außenminister Abdullah Gül und seine engsten Mitarbeiter sitzen in Ankara auf Abruf bereit. Ihre Maschine steht den ganzen Tag startbereit auf dem Flughafen. Gül will sich erst auf den Weg nach Luxemburg machen, wenn von dort das Zeichen kommt.Wie dieses Zeichen aussehen soll, darüber gehen die Vorstellungen in Ankara und bei einigen der Beteiligten in Luxemburg weit auseinander. Strittig ist der Verhandlungsrahmen für die Gespräche über einen EU-Beitritt der Türkei. Er muss von allen Mitgliedstaaten sowie dem Aspiranten Türkei akzeptiert werden - als Grundlage der Verhandlungen, die sich über Jahre hinziehen werden. Da kommt es, meinen einige, auf jedes Wort an.Besonders genau mit den Worten und Formulierungen nimmt es Ursula Plassnik, Außenministerin Österreichs. Plassnik ist in der Rolle der Mahnerin und Bedenkenträgerin nach Luxemburg gereist. Doch selbst ihr, die deutlich jünger ist als viele ihrer Kollegen und deren ausgeprägte Wangenknochen einige Härte verraten, sind die Belastungen irgendwann anzuhören. "Es ist ein Bewährungstest für alle", sagt Plassnik am Montagmittag, als nach noch immer kein Fortschritt zu verzeichnen ist. "Schmerzhaft und zäh" seien die Verhandlungen im Kreise der Union. Das könnte daran liegen, dass Plassniks wichtigster Kontrahent Jack Straw heißt. Der britische Außenminister führt derzeit die Geschäfte im Ministerrat, wie es der halbjährlich wechselnden EU-Präsidentschaft obliegt.Wenn dieser Jack Straw irgendeine hervorstechende Eigenschaft besitzt, dann ist es seine Zähigkeit. Der Mann ist schmächtig und reicht Plassnik nur bis etwa an die Nasenspitze. In langen Jahren als britischer Innen- und nun Außenminister aber hat sich Straw eine Verhandlungsmethode angeeignet, die manche bewundern und andere fürchten; unbeteiligt lässt sie niemanden. Ein französischer Diplomat lästert, die britische Verhandlungsführung mache alles nur schlimmer. Die Briten jedenfalls sind vehement für den EU-Beitritt der Türkei, schon weil er die auf der Insel verhasste politische Integration in Europa stark bremsen dürfte.Straw und Plassnik treffen sich immer wieder zu Gesprächen im ungemütlichen Konferenzzentrum, meist mit dem pragmatischen Finnen Olli Rehn und dem stets traurig aussehenden Solana. Das Abendessen aller Außenminister am Sonntagabend war ohne Einigung zu Ende gegangen, auch eine formelle Arbeitssitzung brachte keine Annäherung. Die Österreicherin, angereist mit klarem Kampfauftrag ihres Kanzlers Wolfgang Schüssel, beharrt auf deutlichen Änderungen am Verhandlungsrahmen: Der Beitritt der Türkei dürfe nicht das alleinige Ziel sein, sagt sie. Vielmehr müssten "alternative Bindungen" ins Auge gefasst werden, wie sie auch die CDU/CSU unter Angela Merkel befürwortet.Für Gül und seine Leute im fernen Ankara ist das unannehmbar, das bekommt Straw bei wiederholten Telefonaten bestätigt: Die Türkei will über den Beitritt verhandeln und sonst gar nichts.Die Pattsituation bewegte einen der Beteiligten bereits gegen Mitternacht zu düsteren Prophezeiungen. Die EU sei "in einem Zustand, in dem sie anfängt, sich selbst überflüssig zu machen". Wenn am Montag die Verhandlungen mit den Türken nicht wie geplant beginnen könnten, "dann meldet sich die Union aus der internationalen Politik ab". Das Vakuum, das im Südosten Europas durch ein Abdriften der Türkei entstehe, würden andere gerne füllen, meinte der Verhandlungsteilnehmer: "Russland, Iran, auch China werden geradezu eingeladen." Ohne Türkei-Beitritt, so sein Argument, gefährde Europa seine lebenswichtige Beziehung zur ölreichen Region Nahost und trage zur Destabilisierung bei.Eine Destabilisierung, obgleich ganz anderer Art, fürchtet auch das Gegenlager innerhalb der Europäischen Union. Neben Österreich gibt es auch in den Führungen Dänemarks, Frankreichs und nicht zuletzt Deutschlands größere Vorbehalte gegen eine Mitgliedschaft der armen, großen und islamischen Türkei, die durch ihre Nachbarn Syrien, Irak und Iran an eine Krisenregionen grenzt. In Luxemburg wird um mehr gerungen als um Worte: Es geht um die Antwort darauf, ob die Europäische Union lieber mit oder ohne Türken in eine ohnehin ungewisse Zukunft geht, ob sie besser groß und kompliziert oder kleiner und überschaubarer ist.Bis weit in den Montagnachmittag drohen die Österreicher, alles zu blockieren und damit die geplante Erweiterung zu verhindern. Plassnik verschanzt sich hinter den Wiener Forderungen, Straw und die übrigen 24 EU-Minister versuchen, den Verhandlungsbeginn mit Gül zu retten. Die Nerven aller Beteiligten werden aufs Äußerste strapaziert.Das ist Joschka Fischer wie gewohnt in einer tiefen Falte auf die Stirn geschrieben. Fischer, Noch-Außenminister aus Deutschland, sieht sein letztes großes europäisches Projekt verpuffen. Was hat der Grünen-Minister in den vergangenen Jahren nicht alles an Niederlagen hinnehmen müssen. Aus seinem Traumposten eines EU-Außenministers wurde nichts, weder für ihn selbst noch für jemanden anders. Die europäische Verfassung liegt auf Eis, die politische Integration stockt. Sollten nun noch die Türkei-Verhandlungen platzen, müsste Fischer mit einer negativen EU-Bilanz aus dem Amt scheiden.Was auf dem Spiel steht, das zeigen auch die Randerscheinungen dieses denkwürdigen Treffens in Luxemburg. Die amerikanische Außenministerin telefoniert mit dem türkischen Premier, um die US-Unterstützung für die EU-Erweiterung zu signalisieren. In den Kulissen des Konferenzzentrums Kiem warten kroatische Diplomaten und Carla Del Ponte, die Chefanklägerin des UN-Tribunals für jugoslawische Kriegsverbrecher. Sie hat Kroatien bisher mangelnde Kooperation vorgeworfen und so die EU veranlasst, im März geplante Beitrittsgespräche mit Zagreb abzublasen. Kroatien aber ist ein Schützling Österreichs - und hier schließt sich der Kreis.Am späten Nachmittag, der vereinbarte Termin mit Gül zur Eröffnung der Beitrittsverhandlungen ist verschoben, passt in Luxemburg plötzlich eins zum anderen. Del Ponte bescheinigt Kroatien uneingeschränkte Kooperation mit dem Tribunal, wie es die EU verlangt. Es habe keinen Druck auf sie gegeben, versichert die UN-Chefanklägerin - doch ein Wunsch der Österreicher ist erfüllt, der Weg für Aufnahmegespräche mit Zagreb frei. Zeitgleich gibt Wien seine Blockade in Sachen Türkei auf: Plassnik verkündet, sie könne mit dem Beitritt als Ziel der Verhandlungen leben. Wichtig sei nur, die Fähigkeit der Union zur Integration neuer Mitglieder zu beachten - ein Kriterium, das sich ohnehin mehrfach im Text findet. Die EU hat ihre Formel für das Großprojekt Türkei gefunden.Unter dem grob gefügten Hallendach im Pressezentrum entsteht Hektik, endlich zeichnet sich die Lösung ab. Kameras und Kugelschreiber geraten in Bewegung, die 18 Übertragungswagen draußen senden per Satellitenschüssel die Neuigkeit in alle Welt. Allein die türkischen Stationen sind in Kompaniestärke in Luxemburg angerückt. Während die Türken in Ankara den aus Luxemburg übermittelten EU-Vorschlag prüfen und für gut befinden, zieht der italienische Außenminister Franco Fini ein erstes Fazit: "Das ist es, was wir unter byzantinisch verstehen", sagt er über das Hin und Her um Halbsätze. Am Abend besteigt der türkische Außenminister Abdullah Gül in Ankara sein Flugzeug. Das Ziel ist diesmal klar: Europa.------------------------------"Glauben Sie denn, dass dieses Flugzeug heute noch startet?"Türkische Reporter am Flughafen von Ankara------------------------------Foto: Mit wehenden Fahnen in die EU? "Wir werden unsere von nationalen Interessen geleitete Haltung beibehalten", wird der türkische Ministerpräsident zitiert.