Mission mit symbolischem Charakter

WASHINGTON, 5. April. Der Außenminister selbst wirkte ein wenig verkrampft, als er, an der Seite des Präsidenten stehend, sich anhören musste, welche hoch gesteckten Erwartungen er bei seiner bevorstehenden Reise in den Nahen Osten zu erfüllen habe. Denn Colin Powell ist sich für Auslandsreisen, deren Zweck sich in der Symbolik erschöpft und die von vornherein zum Scheitern verurteilt erscheinen, eigentlich zu schade.Der Außenminister hegt ernsthafte Zweifel, ob seine Mission zu einem Ende der blutigen Auseinandersetzungen führen und dazu beitragen kann, Israelis und Palästinenser wieder an einen Verhandlungstisch zu bringen. Immerhin waren zwei seiner Reisen im vergangenen Jahr völlig unergiebig geblieben.Doch angesichts der eskalierenden Gewalt in der nahöstlichen Krisenregion ist der amerikanische Sondervermittler Anthony Zinni fraglos überfordert. Nun stellt sich die Frage, ob Colin Powell wieder eine "symbolische Mission" antritt, die in erster Linie als Manifestation des neuen amerikanischen Engagements im Nahen Osten zu dienen hat. Oder kann der Minister tatsächlich etwas in Bewegung bringen? Abgrenzung zu ClintonDen symbolischen Wert streitet das Weiße Haus keineswegs ab. Der Präsident wolle "Engagement auf einem höheren Niveau" zur Schau stellen, kolportieren seine Berater in Washington. Dafür eigne sich keiner besser als ein Mann vom Kaliber Colin Powells, der das Ansehen der Konfliktparteien genießt. Sein Auftreten wäre auch geeignet, die ungehaltenen Verbündeten im arabischen Raum, die während der vergangenen Tage George W. Bush wegen seines Zauderns immer energischer kritisiert hatten.Großen Wert legt das Weiße Haus auf die Feststellung, dass keine Parallele zu dem Aktivismus der Clinton-Administration gezogen werden solle. Das Engagement des früheren US-Präsidenten hat nach Ansicht der Republikaner seinerzeit hauptsächlich das Ego eines krisengerüttelten Amtsinhabers befriedigen sollen. Die Erwartungen an einen Nahostfrieden seien zu hoch angesetzt gewesen und hätten damit zu der aktuellen Krise sogar beigetragen. "Wir bleiben Realisten", sagte ein führender Berater Bushs in Washington. "Wir orientieren uns am Machbaren." Was also ist für Powell machbar? Wie das Weiße Haus erklärt, werde er zunächst bei Verbündeten in Europa, Israel und der arabischen Welt um Unterstützung für "die Vision des Präsidenten" werben. Bushs "Vision" orientiert sich in groben Zügen an der Resolution des UN-Sicherheitsrates vom 30. März: Demnach müsste Palästinenserchef Yasser Arafat alles in seiner Macht Stehende unternehmen, um den Terroranschlägen Einhalt zu gebieten.Der israelische Präsident Ariel Scharon müsste im Gegenzug einen sofortigen Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten verfügen und mit dem Truppenabzug aus Ramallah und anderen palästinensischen Städten beginnen. Nur auf diesem Wege könnten langfristig die Voraussetzungen für die Umsetzung des Mitchell-Plans geschaffen werden. Doch Powell wird Scharon trotz des Kurswechsels in Washington mit Samthandschuhen anfassen. Das wurde in der Nacht zum Freitag deutlich: Dem jüngsten Beschluss des Sicherheitsrats haben die USA nur deswegen zugestimmt, weil Israel mit dem Beginn des Truppenrückzugs noch warten darf, bis der US-Minister in die Region reist.Zudem hat Powell deutlich gemacht, dass er Scharon keinen Zeitplan vorschlagen wird. Diese Unterlassung wird die Palästinenser fraglos brüskieren.Vor seinen Gesprächen mit Arafat und Scharon wird der US-Außenminister Gespräche in Kairo, Riad und Amman führen. Offenkundiges Ziel dieser Vorverhandlungen wird es sein, gemäßigte arabische Regierungen selbst zum Einlenken zu bewegen. Wie der frühere Nahostvermittler Dennis Ross feststellt, ist die Bush-Administration "zu der Einsicht gekommen, dass Arafat nicht alle Fäden in der Hand hat und gar nicht im Stande ist, den Terror allein zu beenden". Befreundete arabische Regierungen, so hofft Washington, könnten ihren Einfluss etwa in Syrien und dem Iran geltend machen. Damaskus werfen die Amerikaner vor, Extremisten der Organisationen Hamas und Hisbollah zu beherbergen. An Teheran geht der Vorwurf, man statte die Terroristen mit Waffen aus.Sollte es Colin Powell gelingen, andere arabische Staaten in diesem Sinne zu mobilisieren, wäre das bereits ein wichtiger Erfolg. Die anschließenden Gespräche mit Arafat und Scharon werden wohl kaum den erhofften Durchbruch bringen, sollte der Minister die Israelis nicht stärker in die Pflicht nehmen und zwingen, einen konkreten Zeitplan einzuhalten.In diesem Fall bestünde die Gefahr, dass Colin Powell zum dritten Mal mit leeren Händen wieder die Heimreise aus dem Nahen Osten antritt und die Frage, wie die Vereinigten Staaten unter diesen Umständen einen Krieg gegen den Irak führen wollen, bleibt rätselhaft.Reaktionen aus der Region // Die Araber zeigten sich zufrieden mit den Forderungen Bushs, Israel möge sich sofort aus den jüngst besetzten Palästinensergebieten zurückziehen und den Siedlungsbau stoppen.Die Schuldzuweisung an Palästinenserpräsident Yasser Arafat und die Aufforderung an die arabischen Führer, ihre Unterstützung für den palästinensischen "Terror" einzustellen, stießen auf Kritik.Die Äußerung Bushs, Arafat sei an seiner Lage selbst schuld, wurde als Freibrief für Israels Premier Scharon gedeutet, Arafat noch vor der Ankunft von US- Außenminister Colin Powell im Nahen Osten "loszuwerden".Jordaniens Ministerpräsident Ali Abul Ragheb begrüßte das "direkte amerikanische Eingreifen" als positiven Schritt aus der gefährlichen Krise.In Kairo beginnt am Sonnabend eine mehrfach verschobene Sondersitzung der Außenminister der Arabischen Liga zur Lage in den Palästinensergebieten."Es hat sich leider wieder gezeigt, dass eine UN-Resolution weniger zählt, als wenn der US-Präsident die Augenbraue hebt. " Inocencio Arias, Spaniens UN-Botschafter.DPA/LOUAI BESHARA Junge Syrer demonstrieren in Damaskus für die "palästinensische Sache" und gegen Israels Invasion in Palästina.