Spätes Interesse für eine Krisenregion

WASHINGTON. Ungewöhnlich bescheiden äußerte sich das Weiße Haus zur bevorstehenden Nahost-Reise von US-Präsident George W. Bush. "Es wird kein Treffen zwischen Israelis und Palästinensern geben. Es wird keine konkreten Zugeständnisse von irgendeiner Seite geben und es wird kein Treffen mit der Hamas geben", sagte Sprecherin Dana Perino im Vorfeld der Visite. Am Dienstag wird Bush aufbrechen und in neun Tagen Israel, Kuwait, Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi Arabien und Ägypten besuchen. Man wolle keine Schlagzeilen machen, ergänzte später noch der Nationale Sicherheitsberater Stephen Hadley. Ziel der Reise sei es, die Diskussion am Laufen zu halten, die vor über einem Monat in Annapolis begann.Im November hatten sich Vertreter von 44 Nationen in der Hafenstadt in Maryland getroffen, um dem Friedensprozess neues Leben einzuhauchen. Israels Premier Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hatten sich darauf geeinigt, neue Verhandlungen zu beginnen. Dabei soll bis zum Ende des Jahres, also dem Ende der Präsidentschaft von George W. Bush, ein Plan zur Beendigung des Konflikts erarbeitet werden. Doch die Verhandlungen stocken. Die Israelis haben in den vergangenen Tagen Ziele im Gazastreifen angegriffen, als Reaktion auf palästinensische Raketenangriffe.Einen Dreiergipfel zwischen Bush, Olmert und Abbas, wie ihn sich die Palästinenser erhofften, wird es nicht geben. Bush wird sich mit Olmert in Jerusalem treffen, dann will er in die Westbank fahren und mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas und Premier Salam Fayyad sprechen. Fraglich ist jedoch, ob es selbst bei diesem Minimalprogramm bleibt: Wenige Tage vor dem Besuch hat ein amerikanischer El-Kaida-Extremist zu Attentaten auf den US-Präsidenten aufgerufen. "Begrüßt ihn nicht mit Blumen und Applaus, sondern mit Bomben und Fallen", erklärte der als "Azzam, der Amerikaner" bekannte Adam Gadahn am Sonntag in einer Videobotschaft. Der aus Kalifornien stammende Gadahn, der sich derzeit vermutlich in Pakistan aufhält, war schon mehrfach in solchen Botschaften der El Kaida aufgetreten.Dem "aggressiven Iran" entgegenwirkenBisher hatte sich Bush in den Jahren seiner Präsidentschaft stets geweigert, Israel zu besuchen - mit der Begründung, dass er nicht in den Nahost-Konflikt hineingezogen werden wolle. Die Bemühungen seines Vorgängers Bill Clinton, eine Einigung zwischen beiden Seiten zu erzielen, sah er stets als vergeudete Liebesmüh an.Im letzten Jahr seiner Amtszeit aber hat Bush offenbar neues Interesse am Nahen Osten gefunden. Er hoffe wohl, so eine der Erklärungen, durch einen Erfolg sein Image zu verbessern, das durch den Irak-Krieg enorm gelitten hat. Bush selbst sagte in seiner wöchentlichen Radioansprache, dass er den Friedensprozess wieder anstoßen, wichtigen Alliierten für ihre Freundschaft danken und den aggressiven Ambitionen Irans entgegenwirken" wolle. Bush machte klar, dass er - trotz der Angaben seiner eigenen Geheimdienste, dass der Iran sein Atomprogramm eingestellt hat - die Regierung in Teheran weiter für gefährlich hält.Experten erwarten sich von dieser Nahost-Reise wenig Resultate: "Die Leute werden nett sein. Sie werden zuhören, aber alle wissen, dass dies das Jahr der US-Wahlen ist, in denen die Regierung keinen Erben im Rennen hat und der Präsident nicht wirklich über die Zukunft sprechen kann", sagt ein Nahost-Experte des Centers for Security and International Studies. Auch Syriens Präsident Bashar al-Assad glaubt, dass es zu spät sei, um über Frieden zu sprechen. "Alle sind mit der Wahl beschäftigt", so Assad in einem Interview.------------------------------Von Jerusalem nach Scharm el ScheichIn Israel trifft Bush am Mittwoch ein. Neben Premier Ehud Olmert wird er den früheren britischen Premier Tony Blair als Vertreter des Nahost-Quartettes treffen, zu dem Uno, EU, Russland und die USA gehören.Das Westjordanland besucht Bush zum ersten Mal. Dort wird er Präsident Abbas und Premier Salam Fayyad treffen.Nach Kuwait reist Bush dann am Samstag weiter. Dort ist offenbar ein Treffen mit kuwaitischen Frauen geplant, die bis 2005 nicht wählen durften. Bush wird auch US-Soldaten im Camp Arifjan, der logistischen Zentrale des Irak-Kriegs treffen.In Bahrain wird Bush die Fünfte Marineflotte besuchen, bevor er in die Vereinigten Arabischen Emirate weiterreist.In Abu Dhabi wird der US-Präsident die einzige Rede während der Reise halten. Es wird erwartet, dass Bush darüber sprechen wird, wie durch Sicherheit die Region politisch und wirtschaftlich voran kommen und sich entwickeln kann. Anschließend steht eine kurze Visite in Dubai auf dem Programm.In Saudi Arabien kommt Bush mit König Abdullah zusammen. Dieser wird vermutlich mehr Druck auf Israel wegen der Siedlungspolitik fordern.Ägypten wird am 16. Januar letzte Station der Reise sein. In Scharm el Scheich ist ein Treffen mit Ägyptens Präsident Husni Mubarak geplant.------------------------------Karte: Stationen von Bushs Nahostreise------------------------------Foto: Ganz im Zeichen des bevorstehenden Besuchs: Bushs Konterfei auf einem Bus in Jerusalem.