Kein Arbeiter. Nirgends

WISMAR/SCHWERIN, 20. April. Der Kanzler und sein Tross laufen durch Fabrikhallen, die fast menschenleer sind. In Wismar durchschreiten sie die gigantische Montagehalle der Aker MTW Werft: 395 Meter ist sie lang, 155 Meter breit, und dennoch begegnet Gerhard Schröder auf diesem langen Weg keinem einzigen Arbeiter. Nur der Werksleiter läuft mit, um zu erklären, wie eine ostdeutsche Werft im Zeitalter der Globalisierung noch vom Bau von Containerschiffen leben kann. Weit entfernt, hinter einem rot-weißen Absperrungsband, schaut in halbes Dutzend Arbeiter zu. Bis zu ihnen gelangt Schröder nicht.Beim zweiten Betrieb von Schröders Mecklenburg-Tour ist das Bild ähnlich. Auch bei Arca Systems in Schwerin, einem kleinen Betrieb, der Bier- und andere Plastikkästen produziert, ist die Produktion weitgehend automatisiert. So laut dröhnen die Maschinen, dass Schröder mit den wenigen Arbeitern nicht ins Gespräch kommt. Kräftiges Händeschütteln, herzliches Lachen, ein Foto für das Familienalbum, das schon. Aber eben kein Gespräch.Wertlos ist dieser Kurzbesuch in Mecklenburg trotzdem nicht. Nicht für Schröder, und auch nicht für die Öffentlichkeit, die am Abend die Fernseh-Bilder von den menschenleeren Fabrikhallen sieht. Denn genau darin liegt doch das Grundproblem der Wirtschaft in Ost- wie in Westdeutschland: Dass selbst erfolgreiche Betriebe, die sich am Weltmarkt behaupten und schwarze Zahlen schreiben, zu wenigen Menschen Arbeit geben. Aker MTW und Arca Systems sind zwar Wachstumskerne, wie sie die Experten für den Osten entwickeln wollen. Aber selbst bei diesen Betrieben ist es ein Wachstum, das nicht mehr für Vollbeschäftigung sorgen kann. An die 20 Prozent beträgt die Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern, das Wirtschaftswachstum hinkt immer stärker hinter dem des Westens hinterher, und das Billionen-Projekt Aufbau Ost steckt - wieder einmal - in der Sinnkrise. Viele Experten haben sich in den vergangenen Wochen zu Wort gemeldet, um eine Neuausrichtung der Förderung vorzuschlagen. Bundesbauminister Manfred Stolpe hat den Abschied vom Gießkannen-Prinzip angekündigt, Arbeitgeber fordern Tariföffnungen, Liberale ein Niedrigsteuergebiet und Politiker und Wirtschaftsexperten gar eine Sonderwirtschaftszone.Gerhard Schröder hat sich lange zurück gehalten in dieser Debatte. Vielleicht hat er genau auf diese Gelegenheit gewartet: Eine Kurzreise durch Mecklenburg, zwei Unternehmen, ein Rathaus, eine Industrie- und Handelskammer. Denn Schröder nutzt, das wird rasch deutlich, jede Station des Tages für dieselbe Botschaft: Beendet diesen gefährlichen Reformstreit um den Aufbau Ost, bevor der noch dazu führt, dass der Steuerzahler im Westen seine Zahlungen verweigert. 156 Milliarden Euro an Transfers von West nach Ost sind für die nächsten 15 Jahre im Solidarpakt II vereinbart worden, und daran will Schröder nicht rütteln lassen. Der Kanzler lobt deswegen die Erfolge der bisherigen Ostförderung, er spricht von "einer noch nicht zu Ende gebrachten Erfolgsgeschichte". Er sagt, dass das Geld ohnehin nicht mit der Gießkanne ausgegeben worden sei, sondern dass es auch bisher schon um die Förderung der chancenreichsten Industrieansiedlungen gegangen sei. Natürlich könne man über die Instrumente reden, aber nicht über das Grundsätzliche. Und deswegen spricht er sich gegen Niedriglohngebiete und Sonderwirtschaftszonen aus, und deswegen spottet er auch so bösartig über all die, die zuletzt Reformvorschläge gemacht haben."Ich denke nicht daran, das, was es an Förderung für die neuen Länder gegeben hat, schlechtreden zu lassen", sagt Schröder. Und: "Es gibt die Förderung von Wachstumskernen, es gibt Effizienz in der Mittelverwendung. Das gibt es doch alles, ganz unabhängig von diesen Theoriepapieren, die geschrieben werden von wem auch immer." Zu dieser Nachricht passt die Kulisse, die der Kanzler sich für seine Ost-Reise ausgesucht hat. Die Wismarer Werft und die Schweriner Plastikfabrik sind immerhin Beispiele, dass die milliardenschweren Privatisierungszuschüsse der öffentlichen Hand lebensfähige Unternehmen hervorgebracht haben, auch wenn Tausende entlassen werden mussten. Zu Schröders Nachricht hätte es nicht gepasst, die Bitte von über siebzig Bürgermeistern und Landräten aus den strukturschwächsten Gebieten im Osten um ein Treffen anzunehmen. Denn der Kanzler hat begriffen, dass er Ostförderung nicht mehr mit der Bedürftigkeit der Menschen erklären kann, sondern Erfolge zeigen muss.------------------------------Foto: Der Kanzler auf dem Weg nach oben: Gerhard Schröder besichtigt ein Containerschiff auf der Aker MTW Werft in Wismar.