Ein parteiübergreifender Parlamentskreis aus Ostsachsen soll den seit über zwei Jahrzehnten stockenden Ausbau der Bahnstrecke Dresden-Görlitz beim Bund vorantreiben. Wie das Landratsamt Görlitz mitteilte, gründete sich das Gremium Ende Juni. Die Schirmherrschaft übernahm die sächsische Infrastrukturministerin Regina Kraushaar (CDU).

„Es ist keine schöne Bilanz, die wir ziehen müssen: Seit mehr als zwanzig Jahren wird über diese Strecke geredet“, erklärte Kraushaar. Elektrifiziert sei die Verbindung bis heute nicht – auch für den grenzüberschreitenden Verkehr nach Polen bleibe sie damit ein Hemmschuh.

Bisherige Einstufung als „Potenzieller Bedarf“

Im Bundesverkehrswegeplan, dem zentralen Planungsinstrument des Bundes für Verkehrsprojekte, ist die Strecke laut Landratsamt bislang nur als „Potenzieller Bedarf“ eingestuft. Grund sei ein als zu schlecht bewertetes Kosten-Nutzen-Verhältnis, zuletzt geprüft im Jahr 2018. Der Parlamentskreis will erreichen, dass das Vorhaben in die höhere Kategorie „Vordringlicher Bedarf“ aufgenommen wird. Seit 2018 hätten sich wesentliche Rahmenbedingungen verändert, weshalb eine Neubewertung günstiger ausfallen könnte, so die Argumentation.

Die Bedeutung der Strecke reicht nach Angaben des Landratsamtes über die Anbindung der Oberlausitz an die Landeshauptstadt Dresden hinaus. Sie könnte auch als Achse in Richtung Osteuropa dienen. Bereits 2003 vereinbarten Deutschland und Polen in einem Abkommen eine durchgehend elektrifizierte Verbindung zwischen Breslau, Görlitz und Dresden. Während Polen seinen Teil längst umgesetzt hat, steht die deutsche Elektrifizierung weiterhin aus.