Neuer Konflikt um Bonner Schulden

BLZ
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Bonn. rabe Finanzexperten der Koalition sagten gestern in Bonn einen Anstieg der Neuverschuldung des Bundes auf 75 bis 80 Milliarden Mark in diesem Jahr voraus. Das Bundesfinanzministerium erklärte, die genaue Summe sei nicht absehbar. Im Haushaltsplan sind 60 Milliarden Mark neuer Schulden vorgesehen. Unterdessen entflammte Streit darüber, ob der Bundeshaushalt 1996 noch die Vorgaben des Grundgesetzes erfüllt. SPD-Finanzexpertin Ingrid Matthäus-Maier erklärte, das Grundgesetz verbiete einen Anstieg der neuen Schulden über die Höhe der Investitionen. Diese betragen 1996 rund 66 Milliarden Mark. Die Sprecherin des Finanzministeriums widersprach. "Nach herrschender Rechtsauffassung" sei der Haushaltsplan ausschlaggebend, nicht der tatsächliche Schuldenstand am Jahresende. +++

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