Fast jede vierte Prüfung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge endet für Syrer inzwischen mit dem Verlust des Schutzstatus. Wer dann einen Job hat, steht bisher oft trotzdem ohne sicheres Aufenthaltsrecht da.
Die SPD-Bundestagsfraktion will das ändern. Diese Woche beschloss sie ein Positionspapier für ein neues Bleiberecht. Die Formel dahinter: „Wer arbeitet, darf bleiben.“
Ohne neue Regel würden nach Einschätzung der Fraktion Hunderttausende Beschäftigte und Auszubildende dem Arbeitsmarkt verloren gehen. Vor allem Syrer und Ukrainer.
Migration
Neues Bleiberecht: Welche Flüchtlinge nach dem SPD-Plan dauerhaft in Deutschland bleiben
SPD-Positionspapier zum Bleiberecht: Welche Kriterien für Flüchtlinge mit Job oder Ausbildung gelten sollen und was die Koalition vereinbart hat.
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SPD-Fraktionschef Matthias Miersch: Seine Fraktion will Geflüchteten mit Job oder Ausbildung ein dauerhaftes Bleiberecht sichern. Die Union hatte eine solche Forderung im Januar abgelehnt.
© IMAGO/dts Nachrichtenagentur
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