Nicht jede Gegend im Osten hat eine Zukunft. Die Aufbauhilfe sollte sich darauf einstellen

Verblühte Landschaften

Bettina Vestring
3 Min

Die Region Dessau ist ein Katastrophengebiet. Jeder zweite Euro, den hier die Haushalte ausgeben, ist nicht selbst verdient. Er stammt aus Transferzahlungen wie Rente, Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe. Wer jung und gut ausgebildet ist, wandert ab, die Alten, Kranken und Arbeitslosen bleiben zurück. Dessau wird kein Einzelfall bleiben. In den 17 Jahren seit der Vereinigung ist vielen Landstrichen in Ostdeutschland die Zukunft abhanden gekommen.Der Aufbau Ost, eine Jahrhundertanstrengung, dank derer schon weit über tausend Milliarden Euro in die neuen Länder geflossen sind, hat Wirtschaftskatastrophen wie in Dessau nicht nur nicht verhindert. Er hat sie zum Teil verschlimmert. Denn bis heute fußt er auf einer Illusion: Dass es in Ostdeutschland Wachstum geben wird, so viel Wachstum, dass sich die Lebensverhältnisse angleichen werden. "Man hat sehr viel Geld ausgegeben, das jetzt fehlt, und zum Teil hat man es auch noch kontraproduktiv ausgegeben", sagt Reiner Klingholz, Direktor des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung.Kürzlich hat das Berlin-Institut im Auftrag des Brandenburger Landtags eine Studie zu den Folgen des demografischen Wandels vorgelegt. Darin empfehlen die Wissenschaftler, wegen der explodierenden Infrastrukturkosten den letzten Bewohnern weitgehend entvölkerter Regionen eine Wegzugsprämie zu zahlen. Die großen Parteien - CDU, SPD und Linke - gaben sich einhellig empört.Nun lässt sich darüber streiten, ob ein Rückzug aus der Fläche zu unserem Verständnis von Staat passt. Aber die Empörung der Politiker hat noch eine andere Quelle: Alle drei Parteien haben seit 1990 im Osten Regierungsverantwortung getragen, und so will keine einräumen, dass ein großer Teil des Aufbau Osts fehlgeleitet war. "Schon 1990 hätte man sagen müssen: Wir können im Osten nicht auf Zuwachs planen", sagt Klingholz. Gleich nach der Wende fiel in Ostdeutschland die Geburtenrate auf die Hälfte. Hinzu kam, dass über eine Million ehemaliger DDR-Bürger, vor allem junge Fachkräfte, ihr Glück im Westen suchten. Damit fehlen dem Osten die Eltern der nächsten Generation.Doch auf diese Entwicklung nahm der Aufbau Ost keine Rücksicht. Anfangs floss viel Geld in die Rettung alter und die Ansiedelung neuer Betriebe, auch wenn die Arbeitsplatzbilanz durchwachsen ausfiel. Später wurden die Mittel auf Infrastruktur-Maßnahmen konzentriert. Mit Landes-, Bundes- und EU-Geldern wurden Straßen erweitert, Fußgängerzonen geschaffen, Kläranlagen gebaut. Inzwischen hat sich vieles davon als überdimensioniert erwiesen, die Unterhaltskosten müssen von immer weniger Einwohnern getragen werden. Auch das belastet den Standort.Alle neuen Länder haben damit angefangen, Konsequenzen zu ziehen. Sie sprechen nicht vom Rückzug aus der Fläche, aber sie schließen Schulen, legen Ämter zusammen, stellen Zug- und Buslinien ein. Doch weil es kein schlüssiges Konzept gibt, weisen manche Kommunen zugleich neue, teure Gewerbeflächen aus. Und in Berlin wurde noch 2003 ein Bundesverkehrswegeplan verabschiedet, der auf eine Demografieprüfung verzichtete.Die Abwanderung geht weiter, die Alterung der Bevölkerung auch. Viele ostdeutsche Regionen werden weiter schrumpfen, nach Einwohnern wie nach Wirtschaftskraft. 2019 läuft der Solidarpakt II aus, dann enden die Finanzhilfen aus dem Westen. Die Perspektiven für jene Gegenden Ostdeutschlands sind schlecht. Es ist Zeit, sich dem zu stellen.------------------------------Bettina Vestring

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