Niedersachsen geben Berliner Parteiführung Schuld an Verlusten

Wahlniederlage entzweit Grüne

Jörg Michel
2 Min

BERLIN/HANNOVER, 10. September. Die Verluste der Grünen bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen haben in der Partei zu einer Kontroverse über die Ursachen der Niederlage geführt. Während die niedersächsischen Grünen die Parteispitze in Berlin und insbesondere die Politik von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) zum Atomausstieg verantwortlich machten, lehnte die Bundespartei diese Einschätzung strikt ab.Der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Reinhard Bütikofer, sagte der "Berliner Zeitung", seine Partei habe in Niedersachsen trotz des Streits um den Atomausstieg ein "insgesamt gutes Ergebnis" erzielt. Zwar sei es richtig, dass es bei der Vermittlung des Atomkonsens Probleme gegeben habe. Gleichzeitig sei es der Partei aber gelungen, in Niedersachsen "viele junge Mitglieder" zu gewinnen und den dritten Platz im Parteienspektrum zu verteidigen. Die Kritik aus Niedersachsen gehe deswegen "an den Tatsachen vorbei".Zuvor hatte die Chefin der niedersächsischen Grünen, Rebecca Harms, den Umgang der Bundespartei mit dem Gorleben-Konflikt kritisiert. Dies habe zu einer "heftigen Niederlage" der Partei geführt. Seit der Bundestagswahl seien den Grünen rund ein Viertel ihrer Wähler verloren gegangen. Dies müsse innerhalb der Partei erörtert werden. "Wir müssen doch daran arbeiten, nicht noch mehr zu verlieren", sagte Harms.Bütikofer widersprach dieser Einschätzung und warf Harms einen "vernebelten Blick" vor. Er könne die Kritik "nicht verstehen", weil die Parteispitze nach Absprache mit den niedersächsischen Parteifreunden seit Monaten bei der Vermittlung des Atomkonsens einen "intensiven Kontakt" gepflegt habe. Ergebnis sei, dass man im Vergleich zur Bundestags- und Landtagswahl ein "stabiles Ergebnis" erzielt habe.Die Grünen hatten am Sonntag landesweit 6,7 Prozent der Stimmen erzielt, nach neun Prozent im Jahr 1996. CDU, SPD und FDP verzeichneten dagegen Gewinne, die Union wurde erneut stärkste kommunalpolitische Kraft.Bestürzt äußerten sich Politiker aller Parteien über die mit 56,2 Prozent geringste Wahlbeteiligung bei einer niedersächsischen Kommunalwahl. Beim Wahlgang vor fünf Jahren waren es noch 64,5 Prozent.Analyse Seite 4, Politik Seite 5

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