Bundesagentur benötigt weniger Geld

NÜRNBERG. Der Zuschuss des Bundes zum Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in diesem Jahr deutlich geringer ausfallen als veranschlagt. Wie die Bundesagentur gestern in Nürnberg mitteilte, ist auf Basis der bislang vorliegenden Zahlen relativ sicher, dass der Finanzierungssaldo aus Einnahmen und Ausgaben 500 Millionen Euro nicht überschreiten wird. Dies ist der niedrigste Bundeszuschuss an die Arbeitsverwaltung seit der Wiedervereinigung 1990. Noch 2004 war ein Zuschuss von 4,2 Milliarden Euro gezahlt worden. Auch für 2005 war im Haushalt zunächst ein Zuschussbedarf von vier Milliarden Euro eingeplant worden.Ausgaben gesunken"Diese Zahl ist ein klarer Beweis für den Erfolg unserer Reform und eine Bestätigung unseres Kurses", erklärte der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-Jürgen Weise, zu der vorläufigen Abschlussbilanz. Besonders bemerkenswert sei der Erfolg, weil sich die Rahmenbedingungen im Jahr 2005 weiter verschlechtert hätten. So habe die Bundesagentur in diesem Jahr weniger Einnahmen erzielt als erwartet, vor allem durch den Rückgang der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Den Einnahmeausfällen von rund 1,5 Milliarden Euro stand jedoch ein Ausgabenrückgang um fast fünf Milliarden Euro gegenüber.Dabei sei "keinesfalls auf dem Rücken der arbeitslosen Menschen gespart" worden, erklärte BA-Finanzvorstand Raimund Becker. Vielmehr sei "mit weniger Geld mehr Menschen wieder zu Arbeit verholfen" worden.Einen Kostenrückgang gab es demnach vor allem beim Arbeitslosengeld und beim Insolvenzgeld sowie beim so genannten Aussteuerungsbetrag, den die BA für Arbeitslose zahlen muss, die vom Arbeitslosengeld I zum aus Steuermitteln finanzierten Arbeitslosengeld II wechseln. Allein bei diesen drei Posten wurden 4,1 Milliarden Euro eingespart. "Insgesamt konnte die BA die Zahl der Integrationen im Jahr 2005 um 300 000 gegenüber 2004 steigern", sagte der BA-Finanzvorstand. (AFP)