Noch behauptet sich Rußlands Premier gegen Tschubais und Nemzow

Der alte Mann und die Zyniker

Manfred Quiring
6 Min

Eine Zigeunerin hat es schon vor fünfzehn Jahre gewußt. Sie prophezeite Frau Nemzowa, der stolzen Mutter des wohlgeratenen Boris, ihr Sohn werde einmal ein weltberühmter Mensch werden. "Da hat meine Mutter fürchterlich gelacht."Boris Nemzow, der Überflieger des Jahres 1997 in Rußland, erzählt diese Episode in seinem Buch "Provinzial". Geschrieben hat er es noch als Gouverneur von Nischny Nowgorod. In die Buchläden gelangte es just in dem Moment, da Kreml-Chef Jelzin den jungen Wirtschaftsreformer zum Ersten Stellvertreter des Regierungschefs ernannt hatte. Nemzows unorthodoxes Agieren in Nischny Nowgorod und seine Unterstützung des Präsidenten während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr fanden ihre Belohnung. Inzwischen wurde der Aufsteiger auch zum Energieminister gekührt.Dynamisches Duo Macht also in Fülle, wie es scheint. Nemzow, so die Intention des Präsidenten, soll sie zusammen mit dem als Radikalreformer etikettierten Anatoli Tschubais ­ ebenfalls Erster Stellvertreter des Premiers Tschernomyrdin ­ nutzen, um Rußlands Wirtschaftsreformen voranzutreiben. Tschubais war bereits 1992 als "oberster Privatisierer" ins Kabinett gekommen. Gnadenlos drückte er die Überleitung des russischen Staatseigentums in private Hand durch, was in der Praxis auf eine beispiellose Bereicherung der alten und neuen Nomenklatura hinauslief. Der intelligente, eiskalte Tschubais gehört deshalb bis heute zu den am meisten gehaßten Politikern des Landes.Das "dynamische Duo" Nemzow und Tschubais soll den alternden Premier Tschernomyrdin antreiben. Sergej Kisseljow, der populäre Moderator der Fernsehsendung "Itogi", sieht einen Generationenkonflikt in der russischen Führung heraufziehen: Auf der einen Seite Wirtschaftsführer sowjetischer Prägung wie Tschernomyrdin, Gasprom-Chef Wjachirew und Moskaus Bürgermeister Luschkow, auf der anderen Seite "vierzigjährige Zyniker mit Sexappeal" wie Tschubais und Nemzow.Westliche Beobachter ziehen die Kategorisierung der russischen Führung nach eigenen Erfahrungs- und Kenntnismustern vor. Premier Tschernomyrdin bleibt da der "rote Direktor" und Anhänger staatlicher Regulierung. Anatoli Tschubais, in Erinnerung an sein Privatisierungsprogramm und seine früheren Versuche, die Monopole wie den Erdgasproduzenten Gasprom aufzusplitten, blieb bis heute der neoliberale Anhänger der reinen Marktwirtschaftslehre.Dabei wird übersehen, daß sich in den vergangenen Jahren in Rußland ­ auch dank der Politik von Tschubais ­ eine eng verflochtene Gruppe aus Industrie und Finanzwelt herausgebildet hat. Diese neureichen Bankiers und Unternehmer halten wenig vom freien Spiel der Kräfte und echter Marktwirtschaft. Und der angebliche Radikalreformer Tschubais ist längst zu einem Vertreter dieser neuen Nomenklatura mutiert.Nemzow bekam das Etikett eines Keynesianers aufgepappt, der die Marktwirtschaft mit Elementen der Regulierung verbinden will. Was er von der bisherigen Wirtschaftspolitik der russischen Führung hält, zu der er nun selbst gehört, steht in seinem Buch: "Es hat doch keinerlei Reformen gegeben. Sie haben die Preise freigegeben. Haben verkündet, alle seien frei. Sind das etwa Reformen? Reformen ­ das heißt, die Leine langsam locker lassen und ständig das Maß der Spannung regulieren. Man muß zwischen Freiheit und Verwahrlosung unterscheiden."Im realen russischen Leben taugen derlei Klassifizierungen nur wenig. Moskaus Bankiers glauben, daß die tatsächlich existierenden Widersprüche im Kabinett keineswegs ideologischer Natur sind. "Der Kampf tobt nicht zwischen Wirtschaftsliberalen und Etatisten, sondern zwischen Clans", faßte die "Unabhängige Zeitung" die Banker-Meinungen zusammen. Die Banker sähen keinen großen Unterschied in Strategie und Taktik der Wirtschaftslenkung zwischen Tschernomyrdin, Tschubais und Nemzow. Deshalb seien die realen Vollmachten, über die die drei verfügen, wesentlicher als alle theoretischen Ansätze.Anatoli Tschubais kontrolliert als Erster Vize-Premier die Staatsfinanzen, die Wirtschaftsreformen und die Massenmedien. Das macht ihn nach Meinung der Bankiers zum Sieger nach Punkten im Spiel um den besten Platz in der Regierung. Er genießt die Unterstützung der Industrie-Finanz-Gruppe, vor allem des Leningrader Clans, der vorwiegend in der Rüstungsindustrie agiert. Pragmatisch, durchtrieben und machtbewußt, hat er sich seine Hausmacht in Moskau aufgebaut und besitzt gute Kontakte in die Provinz.Boris Nemzow, der andere Erste Vize-Premier, soll eine nur im Entwurf existierende und sehr undankbare Aufgabe auf dem Regierungsschiff ausführen: Die sozialen Reformen und die Kontrolle "natürlicher Monopole" wie des Energiesystems und der Erdgasproduktion. Ihn umgibt der Ruf, noch ein wenig romantisch und provinziell zu sein. Eine politische Basis besitzt der in den hauptstädtischen Intrigen unerfahrene Mann noch nicht. Er weiß das und handelt entsprechend: Dem Kreml-Chef schmeichelte er, indem er ihm in seinem Buch die Qualitäten eines Zaren zuschrieb.Während Tschubais am Steuerruder steht, bleibe Nemzow nichts anderes übrig "als das Schiffsdeck zu scheuern", glaubt die "Unabhängige Zeitung". Das ist sicher übertrieben, doch die Aufgaben, die Nemzow übertragen wurden, bergen hochexplosiven Sprengstoff. Die Chance zu scheitern ist so hoch, daß schon Absicht dahinter vermutet wird."Wenn er jetzt noch für die Landwirtschaft zuständig gemacht wird, dann haben wir den Beweis", meinte ein Moskauer Journalist unter Anspielung auf die sowjetische Praxis, diese Aufgabe einem Mann zu übertragen, dessen Scheitern man wünscht. Mit der sowjetischen Landwirtschaft war das garantiert. Diesen Part könnte heute die Reform des Wohnungswesens übernehmen, die unter Nemzows Federführung steht.In einem relativ kurzen Zeitraum sollen die bislang staatlich gestützten Mieten für kommunale Wohnungen abgebaut und durch kostendeckende Mieten ersetzt werden. Ein an sich richtiger Ansatz, denn das bisherige System ist nicht finanzierbar. Nur setzt die Reform ein funktionierendes Sozialsystem ebenso voraus wie die pünktliche Zahlung der Renten und Gehälter. Doch genau das alles existiert nicht im real grassierenden Kapitalismus russischer Prägung.Von Viktor Tschernomyrdin geht heute weniger Glanz denn je aus. Als das Tandem Tschubais­Nemzow im April die Posten der beiden ersten Stellvertreter und zugleich das faktische Recht zur Regierungsbildung von Jelzin auf dem silbernen Tablett serviert bekam, wollte niemand mehr einen Pfifferling für den alten Tschernomyrdin geben. Frühstücksdirektor, Hochzeitsgeneral ­ wenig schmeichelhafte Titel für den Mann aus der Erdgaswirtschaft.Auch der Präsident selbst schien bereits mit ihm abgeschlossen zu haben. An den jungen Leuten solle er, Viktor Stepanowitsch, sich ein Beispiel nehmen, belehrte der sechs Jahre ältere Jelzin seinen Premierminister. Der empfing Ratschläge und lautstarke Kritik, wie er es aus sowjetischer Zeit gewöhnt war: Schweigend und in devoter Grundhaltung.Tschernomyrdin weiß: Er hat noch alle im Kabinett überlebt, dessen Führung er 1992 übernommen hatte. Kühl blieb er auch dieses Mal zunächst im Hintergrund, vertrauend auf seine Kenntnisse aus dem Inneren des Apparates und auf den wachsenden Rückhalt auch unter der national-kommunistischen Mehrheit im Parlament.Für Boris Jelzin ist der gewiefte Taktiker Tschernomyrdin zugleich eine Art Rückversicherung. Haben Tschubais und Nemzow Erfolg, kann die Frage nach einem neuen Premier mit guten Argumenten aufgeworfen werden. Schlägt auch dieser Reformansatz fehl, steht der treue Viktor Stepanowitsch bereit, um Schlimmeres zu verhüten. Der hat sich indes bereits deutlich zurückgemeldet.Kein Hochzeitsgeneral Nicht der Heißsporn Nemzow aus Nischni Nowgorod, nicht der emotionslose Pragmatiker Tschubais, sondern der gerade ob seiner Unentschlossenheit gerügte Tschernomyrdin legte dem Präsidenten dieser Tage das Reformprogramm vor, mit dem Rußlands Wirtschaft auf Wachstumskurs gebracht werden soll. Und Jelzin bestätigt das Papier. Insider deuten auch die Tatsache, daß der Konzern Gasprom nach einem letzten Versuch im April nicht in konkurrierende Einzelteile zerlegt wurde, als Ausdruck der Stärke des Premiers. Er wird noch immer mit Gasprom in einem Atemzug genannt, seine Degradierung zum Hochzeitsgeneral scheint verfrüht.

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