Noch eine bedenkliche Wahl

Frank Herold
2 Min

Ein weiteres europäisches Land hat gewählt und schon wieder kommt der Verdacht auf, das Ergebnis könnte manipuliert worden sein. Dass der in Rumänien unterlegene Präsidentschaftskandidat sofort Betrug wittert, verwundert weniger. Das Vertrauen der Politiker, das jeweils andere Lager werde sich an die demokratischen Spielregeln halten, ist noch wenig ausgeprägt. Dieses Misstrauen gründet auf Erfahrungen aus der Vergangenheit. Aber auch die OSZE-Beobachter haben Bedenken wegen des Ablaufs der Parlaments- und Präsidentenwahlen. Mehrfache Stimmenabgaben, so sagen sie, seien zumindest möglich gewesen. "Bedenken" bedeutet natürlich längst nicht, dass es Wahlbetrug gegeben hat. Aber die Einlassung der OZSE-Experten wiegt schwer. Man muss sich nur in Erinnerung rufen, wie viele tatsächlich höchst bedenkliche Wahlen ihre Kollegen in anderen Ländern in der Vergangenheit für völlig unbedenklich erklärt haben. Der Blick auf Rumänien dürfte nach den Vorgängen in der Ukraine besonders kritisch ausgefallen sein. Aber die klaren Worte könnten auch bedeuten, dass die Beobachter ihren Auftrag endlich mit der nötigen Akribie wahrnehmen. Was sehr zu begrüßen wäre. Für Rumänien steht sehr viel auf dem Spiel. Es geht um nicht weniger als die Mitgliedschaft in der Europäischen Union, die das Land für 2007 anstrebt. Um dieses Ziel nicht zu gefährden, müssen die Behörden jetzt sehr schnell jeden Verdacht und alle Bedenken ausräumen. So lange es Zweifel gibt an den Fähigkeiten Rumäniens, Wahlen nach den demokratischen Regeln abzuhalten, gehört das Land nicht in die EU.

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