Auf und davon

Ich gehe demnächst für ein Jahr nach Zürich" oder "Meine Freundin arbeitet zurzeit in Lissabon" -Aussagen wie diese kennt fast jeder aus seinem Bekanntenkreis. Denn immer häufiger spielen sich Erwerbsbiografien nicht mehr ausschließlich im Heimatland ab. Im Gegenteil: Internationale Mobilität wird zunehmend gefördert -und gefordert. Oft handelt es sich nicht um ein dauerhaftes Auswandern, sondern um befristete Auslandsaufenthalte, die es den Beschäftigten erlauben, Teil des hiesigen Sozialversicherungssystems zu bleiben.Ein solches "Auswandern light" wird juristisch als "Arbeitnehmerentsendung" bezeichnet. Sie liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer auf Weisung seines Arbeitgebers im Ausland tätig ist und dabei folgende Prämissen erfüllt sind: Erstens müssen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber weiterhin vertragliche Bindungen im Inland bestehen. Das ist nicht der Fall, wenn jemand bereits in Spanien wohnt und erst dann von einem deutschen Unternehmen für einen Job vor Ort angeworben wird. Zweitens muss sich der Arbeitnehmer tatsächlich von seinem (deutschen) Beschäftigungsort ins Ausland begeben. Er darf also nicht nur pro forma verantwortlich sein. Drittens muss die Entsendung zeitlich befristet sein und der Arbeitnehmer nach seiner Rückkehr im Inland weiterbeschäftigt werden.Damit ist noch lange nicht jeder Einzelfall geregelt -zumal bei jeder Entsendung auch das Recht des Ziellandes zu beachten ist. Um diese Komplexität einigermaßen zu bändigen und eine handhabbare Rechtsgrundlage zu schaffen, wurden -insbesondere für Entsendungen innerhalb Europas -entsprechende Richtlinien eingeführt. Am 1. Mai löste die EWG-VO 883/2004 die Vorgängerin, die EWG-VO 1408/71, ab -zumindest in Teilen. Denn in Bezug auf Entsendungen in die Schweiz, nach Island, Norwegen und Liechtenstein behält die alte Regelung ihre Gültigkeit.Die Novelle zielt auf die Vereinfachung und Anpassung des Rechts an die Entsendungspraxis. So konnte bislang eine Entsendung nur für zwölf Monate beantragt werden. Eine Verlängerung um ein weiteres Jahr erforderte einen nochmaligen Antrag. Nun deckt bereits der Erstantrag einen Zeitraum von zwei Jahren ab.Neu ist auch, dass der entsendende Arbeitgeber "gewöhnlich" -meist interpretiert als zu mindestens 25 Prozent -im Heimatland des Arbeitnehmers tätig sein muss, damit das hiesige Sozialversicherungsrecht gilt. Damit soll verhindert werden, dass Arbeitgeber ihre Firma in einem Land mit "billigem" Sozialversicherungssystem ansiedeln, um die Anforderungen des deutschen Rechts zu umgehen.Außerdem gilt, dass Arbeitnehmer, die in mehreren Staaten tätig sind, ebenfalls mindestens ein Viertel ihrer Tätigkeit im Heimatland ausüben müssen, um dort versicherungspflichtig zu bleiben. Wenn etwa Herr Schulze aus Berlin vier Tage pro Woche in London und Paris arbeitet und freitags im Home Office in der Hauptstadt seine Korrespondenz erledigt, ist er neuerdings nicht mehr in Deutschland sozialversicherungspflichtig: Er verbringt nur 20 Prozent seiner Arbeitszeit in seinem Heimatstaat.Fälle wie diese zeigen: Die neue Richtlinie entbindet Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht davon, eine Entsendung genau zu planen und eine individuelle Regelung zu treffen. Andernfalls droht die Doppelzahlung der Versicherungsbeiträge in Heimat- und Entsendeland. Weitere mögliche Konsequenz: Im Krankheitsfall besteht im Ausland kein Versicherungsschutz. Und selbst wenn die Krankenversicherung im Ausland zahlt, erstattet sie immer nur die Kosten, die bei einer Behandlung in Deutschland angefallen wären. Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen sich deshalb auch über zusätzlichen Versicherungsschutz Gedanken machen.Eine solche Vereinbarung kann als einvernehmliche Änderung des bestehenden Arbeitsvertrages oder durch eine zusätzliche Vereinbarung erfolgen. In beiden Fällen lohnt sich eine maßgeschneiderte Lösung. Diese regelt dann nicht nur Einzelheiten zum Versicherungsschutz, zu Gehaltskonto oder Urlaubstagen, sondern enthält auch Angaben zur Trennungsentschädigung oder Kostenübernahme bei vorzeitiger Rückkehr. Vermeidbaren Überraschungen sollte man vertraglich vorbeugen.------------------------------Foto: Der Autor ist Rechtsanwalt in der Kanzlei HK2 im Stadtbezirk Mitte. Einer der Tätigkeitsschwerpunkte des Fachanwaltes ist der Bereich des Arbeitsrechts. www.hk2.euFoto: Hinaus in die weite Welt -aber mit arbeitsrechtlicher Absicherung. Einzelheiten des befristeten Auslandsaufenthaltes sollte man mit dem Chef detailliert regeln.