NPD plant am 1. Mai Aufzug in Hellersdorf

Die NPD hat offenbar die Strategie ihrer Öffentlichkeitsarbeit verändert und verzichtet zunächst auf weitere provokative Aufmärsche im Regierungsviertel. Die nächste geplante Demonstration der Rechtsextremen ist für den kommenden 1. Mai angemeldet. Dann wollen die NPD-Anhänger statt durchs Brandenburger Tor durch Hellersdorf marschieren. Am 1. Mai wolle man das Thema "Arbeit zuerst für Deutsche" thematisieren, sagte ein Mitglied des NPD-Vorstandes. Szenekenner sagen, dass der NPD die Mobilisierung ihrer Anhänger in Hellersdorf leichter fiele als unter der besonderen öffentlichen Beobachtung am Platz vor dem Brandenburger Tor. Dort hatte die NPD auch darauf achten müssen, möglichst diszipliniert in Erscheinung zu treten um keine Vorwände für das Verbot künftiger Demonstrationen zu liefern. Dennoch wurden am Sonntag 17 NPD-Anhänger festgenommen. Am 29. Januar waren erstmals seit Kriegsende Rechtsextremisten durchs Brandenburger Tor marschiert, damals wurden 57 Rechtsextremisten festgenommen. Den Zug durchs Tor hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) jedoch am vergangenen Wochenende untersagt. Gegen den Beschluss des Gerichts will die NPD weiter klagen. Im Ostteil Berlins hatte die Partei, die vor wenigen Wochen ihre Bundesgeschäftsstelle nach Köpenick verlegte, bei den jüngsten Abgeordnetenhauswahlen am 10. Oktober 1,6 Prozent der Wählerstimmen gewonnen, im Westteil 0,8 Prozent. In Hellersdorf ist die PDS am stärksten verwurzelt. "Aber besonders in der PDS gibt es Leute, die mit einigen unserer Ziele übereinstimmen", will die NPD herausgefunden haben. Hellersdorf ist nach Angaben des Statistischen Landesamtes mit 3 500 Mark der Bezirk mit dem zweithöchsten Haushaltsnettoeinkommen.Die Antifaschistische Aktion Berlin hat sich bisher noch nicht auf eine Gegendemonstration am 1. Mai in Hellersdorf festgelegt. Der PDS-Abgeordnete Freke Over vermutet, das sich die NPD mit ihren Aktionen verstärkt auf die Hauptstadt konzentrieren wird. "In der linken Szene gibt es zurzeit die Debatte, ob man sich nur an den Nazis abarbeitet und nur dann auf die Straße geht, wenn die gehen oder ob man eigene antifaschistische Events setzt." Bei den Demonstrationen am vergangenen Sonntag nahm die Polizei nach eigenen Angaben insgesamt 202 Demonstranten fest, zumeist Linksautonome. (lo.)