Obama läuft die Zeit davon

Thomas Spang
2 Min

Die Banker und Händler saßen auf ihren Händen, während US-Präsident Barack Obama ihnen in der Federal Hall am Fuße der Wall Street die Leviten las. Ein einziges Mal unterbrachen sie die Rede zum Jahrestag des Höhepunkts der Weltfinanzkrise mit Beifall. Vielleicht lag es an dem nüchternen Ton, den der Präsident wählte. Bestimmt dürften sich aber auch einige ertappt gefühlt haben, als Obama davor warnte, die Stabilisierung an den Finanzmärkten nicht als Ausrede für Nichtstun zu nutzen.In jedem Fall mutet es merkwürdig an, wie verhalten die Wall Street reagiert, die vor einem Jahr nur dank massiver Intervention der Regierung an einer Katastrophe vorbeischlitterte. Die Steuerzahler retteten den größten Versicherer AIG, während die Federal Deposit Insurance (FDIC) Bankverbindlichkeiten garantierte und die amerikanische Bundesbank Fed Goldman Sachs und Morgan Stanley stützte. Nicht zu vergessen der 700 Milliarden US-Dollar-Fonds, aus dem die Aufkäufe der Schrottpapiere aus den riskanten Immobilien-Geschäften finanziert wurden."Es gibt einige in der Finanzindustrie, die diesen Moment falsch verstehen", wundert sich Obama. "Statt aus Lehman und der Krise, von der wir uns erholen, Lehren zu ziehen, ignorieren sie diese. Wir werden nicht in die Tage des rücksichtslosen Verhaltens und der unkontrollierten Exzesse im Herzen der Krise zurückkehren."Nur scheint das leichter gesagt als getan. Während das Publikum in der Federal Hall vornehme Zurückhaltung übt, unterminieren die Lobbyisten der Finanzindustrie bereits seit einiger Zeit die von Obama angestrengten Reformen im US-Kongress. Ins Visier der Wall Street geriet vor allem die neue Verbraucherschutz-Institution, die Konsumenten vor riskanten Krediten und undurchsichtigen Finanzmarktprodukten schützen soll. Die US-Handelskammer startete bereits eine Anzeigenkampagne, in der sie behauptet, die neue Aufsichtsbehörde schränke die Fähigkeit der Unternehmen ein, Kredite zu erhalten.Ebenfalls unter Beschuss geriet Obamas Vorschlag, der US-Notenbank mehr Macht einzuräumen. Die Fed würde demnach als eine Art Finanzpolizei agieren, die etwa darüber wacht, dass Firmen ausreichend kapitalisiert sind bevor sie neue Risiken annehmen. Unterstützung erhalten die Gegner der Reform von den Republikanern, die sich gegen Eingriffe in private Märkte und mehr Bürokratie wehren."Normalität darf nicht zu Unachtsamkeit führen", drängt der Präsident dagegen auf Aktion. Er ahnt, dass es immer schwerer wird, echte Reformen durchzusetzen, je mehr die dramatischen Ereignisse aus dem Herbst 2008 in Vergessenheit geraten.

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