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Geopolitik

Orbán trifft heute Putin in Moskau: Energie und Ukrainekrieg auf der Agenda

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán wird Berichten zufolge am Freitag in Moskau erwartet. Diskutiert werden sollen demnach Energiefragen und eine mögliche Vermittlerrolle im Ukrainekrieg.

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Russlands Präsident Wladimir Putin und Viktor Orbán bei einem Treffen in Moskau.

Russlands Präsident Wladimir Putin und Viktor Orbán bei einem Treffen in Moskau.

© Valeriy Sharifulin/AP

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wird heute in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge die Reisepläne Orbans. Berichten zufolge will Orbán mit dem Kremlchef über Energiefragen und den Ukrainekrieg zu sprechen. Als Quelle nennt die ukrainische Online-Zeitung Ukrainska Pravda das mit diplomatischen Kreisen verbundene Portal VSquare.

Orbán soll dem Bericht zufolge mit einer umfangreichen Delegation nach Moskau reisen: Neben Außenminister Péter Szijjártó werden demnach Verkehrsminister János Lázár und Sicherheitsberater Marcell Bíró mitfliegen. Ziel des Treffens seien insbesondere Energie- und Wirtschaftsfragen, darunter russisches Öl und Gas sowie mögliche Nuklear- und Raffineriekooperationen.

Ein Schwerpunkt der Gespräche soll laut VSquare auf der Energieversorgung liegen. Hintergrund ist, dass die USA Ungarn eine befristete Ausnahme von Sanktionen auf russische Öl- und Gaslieferungen gewährt haben. Weitere Themen seien der Betrieb des Kernkraftwerks Paks und ein möglicher Anteilserwerb der ungarischen Ölgesellschaft MOL an der serbischen NIS-Raffinerie, um westliche Sanktionen zu umgehen.

Orbán als möglicher Vermittler zwischen Russland und den USA

Darüber hinaus sei der Besuch als Schritt gesehen worden, um früher diskutierte Friedenssummit-Pläne zwischen Russland und den USA, bei dem Orbán als Vermittler auftreten könnte, wieder aufleben zu lassen.

Bisher gibt es keine offizielle Bestätigung aus Budapest. Regierungsnahe Stellen erklärten, sie würden die Öffentlichkeit rechtzeitig über das Reiseprogramm informieren. Dass Orbán ohne vorherige Abstimmung mit Nato- und EU-Partnern nach Moskau reise, stößt in Brüssel nach Medienberichten auf Kritik. Angesichts des laufenden Ukrainekriegs und der geteilten europäischen Haltung zu Russland könnte der Besuch die ohnehin belastete Einheit innerhalb der EU weiter unter Druck setzen.

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Orbáns Reise ein Risiko für die europäische Einigkeit?

Der mögliche Moskauer Besuch Orbáns kommt in einer Phase, in der die westlichen Staaten ihre Unterstützung für die Ukraine erneuert haben und dabei über neue Waffenlieferungen, Sanktionen und Sicherheitskooperationen beraten. Orbáns Schritt, ohne Abstimmung mit EU-Partnern direkt nach Moskau zu reisen, unterläuft nach Einschätzung vieler Experten die außenpolitische Konsolidierung Europas und signalisiert laut Kritikern eine eigenständige Linie Budapests.

Zugleich könnte Orbán versuchen, wirtschaftliche Erleichterungen für Ungarn - etwa bei Energieversorgung und Handelsbeziehungen - einzuholen. Für Russland wiederum wäre ein solcher Besuch ein außenpolitisches Signal: Moskau könnte darauf verweisen, trotz Kriegsführung verfüge es weiter über Partner in der Europäischen Union.

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