Palästina-Demo in Schöneberg abgebrochen – Redebeiträge auf Arabisch nicht erlaubt

Eine propalästinensische Demonstration in Berlin-Schöneberg ist vorzeitig beendet worden. Es habe wiederholt Verstöße gegen Auflagen gegeben, teilte die Polizei auf der Onlineplattform X mit. So habe es Redebeiträge und Ausrufe auf Arabisch gegeben. Das war aber von der Polizei im Vorfeld untersagt worden. Erlaubt waren nur Englisch und Deutsch.

Diese Auflage gehörte zu mehreren Beschränkungen für die Versammlung. So war pro 100 Menschen nur eine Trommel erlaubt, wie eine Polizeisprecherin sagte. Außerdem musste die Kundgebung am Wittenbergplatz bleiben. Ursprünglich hatten die Veranstalter einen Demonstrationszug mit dem Titel „Stoppt die Aggression in West Bank! Keine Waffenlieferungen an Israel“ geplant.

Als Grund dafür nannte die Polizei eine Vielzahl an Straftaten bei solchen Versammlungen in der Vergangenheit. Unter anderem sei es zu antisemitischen Äußerungen, Volksverhetzung sowie Angriffen auf Journalisten und Polizisten gekommen.

Rund 250 Polizisten im Einsatz

Die Polizei begleitete die Demonstration am Wittenbergplatz nach eigenen Angaben mit rund 250 Beamtinnen und Beamten. Zu Beginn der Kundgebung hatten sich nach Polizeiangaben etwa 180 Menschen versammelt.

„Leider mussten wir auch heute wieder feststellen, dass ein harter Kern von Demagogen den Nahost-Konflikt für Hass und Hetze missbraucht und keinerlei Verständnis für unser hohes demokratische Gut der Versammlungsfreiheit hat“, resümierte der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Stephan Weh.

Und weiter: „Wer sich nicht an unsere durchaus liberalen rechtlichen Vorgaben und gesetzlichen Regeln hält, ist kein Demonstrant und auch kein Aktivist, sondern lediglich ein Straftäter.“

Für fünf Menschen wurde ein sogenanntes Teilnahmeverbot ausgesprochen. Nach Angaben der Polizeisprecherin konnte dies vier Betroffenen mitgeteilt werden. Sollten diese trotzdem bei der Demonstration auftauchen, könne ein Platzverweis ausgesprochen werden. Wird dieses missachtet, sind laut Polizei Zwangsmaßnahmen möglich.

Der Polizei sind nach eigenen Angaben im Kontext mit dem Gaza-Krieg rund 100 bis 200 Menschen bekannt, die bei Demonstrationen agitieren und aufstacheln.