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Berlin

Palästina-Kongress in Berlin verboten: „Polizeistaatsmethoden könnten wieder benutzt werden“

Das Verbot der Anti-Israel-Veranstaltung am Wochenende sorgt für Aufregung: Ist es ein Präzedenzfall für die Einschränkung der Meinungsfreiheit?

5 Min
Am Samstag kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und propalästinensischen Demonstranten.

Am Samstag kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und propalästinensischen Demonstranten.

© Fabian Sommer/dpa

Die vorzeitige Beendigung eines „Palästina-Kongresses“ in Berlin hat zu Protesten geführt. Die Veranstalter kritisierten das Vorgehen der Polizei scharf. Demokratische Rechte seien ausgehebelt worden, hieß es. Auch auf der Straße gab es Proteste.

Zu dem Treffen unter dem Motto „Wir klagen an“ hatten diverse propalästinensische Gruppen und Initiativen eingeladen. Während der dreitägigen Veranstaltung wollten Redner mit propalästinensischer Haltung über den Gazakrieg diskutieren – doch dazu kam es nicht. Kurz nach Beginn des Kongresses löste die Polizei diesen auf.

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