Geht die Berliner Polizei zu hart geguen israelfeindliche Proteste vor? Entsprechende Vorwürfe des EU-Menschenrechtskommissars hat der Berliner Senat am Montag zurückgewiesen.
Michael O'Flaherty, Menschenrechtskommissar des Europarats, hatte sich vor einigen Tagen besorgt über das Vorgehen der deutschen Behörden bei Demonstrationen gegen den Gazakrieg geäußert. In einem Brief an Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisierte er Einschränkungen der Versammlungs- und Meinungsfreiheit bei Protesten.
Nahost-Konflikt
Palästinenser-Randale in Berlin: CDU-Politiker fordert Wasserwerfer-Einsatz
Immer wieder kommt es bei israelfeindlichen Demos zu Gewalt. Der Berliner Senat weist Vorwürfe des EU-Menschenrechtsbeauftragten zurück.
5 Min
Link kopiert
Die Artikel-URL wurde erfolgreich in Ihrer Zwischenablage gespeichert.
15. Mai am Südstern in Kreuzberg: Polizisten und Demonstranten geraten aneinander.
© Christophe Gateau/dp
Werden Sie Teil des Ostablishments.
Sie haben bereits ein O+ Abo?
*