PDS-Politiker fürchten Biskys Rücktritt

BERLIN, 2. Juni. Führende PDS-Politiker haben einen Rücktritt von Parteichef Lothar Bisky im Falle eines Scheiterns der Sozialisten bei der Europawahl am 13. Juni ausgeschlossen. "Ich halte das für Unfug", sagte die PDS-Bundestagsabgeordnete Petra Pau am Mittwoch der Berliner Zeitung. Auch der PDS-Europaabgeordnete Andre Brie bezeichnete einen Rücktritt Biskys als "völlig ausgeschlossen". "Das ist völlig außerhalb von allem, was notwendig wäre", sagte er dieser Zeitung. PDS-Chef Bisky hatte in einem Interview einen Rücktritt angedeutet, sollte die PDS bei der Europawahl nicht über die Fünf-Prozent-Hürde kommen. "Bei jeder verlorenen wichtigen Wahl muss ein Vorsitzender darüber nachdenken, ob er zurücktritt oder nicht", sagte Bisky. Derzeit ist die PDS mit sechs Abgeordneten im Europaparlament vertreten.Brie sagte, Bisky sei von allen in der PDS als Integrationsfigur akzeptiert. Keiner würde ihm persönlich eine verlorene Europawahl anlasten. Zugleich kritisierte Brie die Äußerungen des Parteichefs: "Als Wahlkampfleiter halte ich diese Aussage nicht für richtig." Die Partei müsse jetzt stärker als bisher mobilisiert werden, aber nicht, in dem sie "um ihren Vorsitzenden fürchtet". Fünf Prozent laut UmfragePau sagte, sie habe Biskys Aussage als Appell verstanden, noch mal mit aller Kraft in den Schlussspurt des bislang eher lahmen Wahlkampfs zu ziehen. "Wenn wir die Europawahl verlieren, hätte das für uns und die Bundespolitik der PDS dramatische Folgen", mahnte die Bundestagsabgeordnete. Auch Brie warnte vor den Folgen eines Misserfolgs bei der Europawahl. "Fünf Prozent wären ein dringend erforderliches Signal, dass die PDS nach der verlorenen Bundestagswahl wieder eine Kraft ist, die bundesweit wirkungsvoll Politik machen kann." Die Wahl am 13. Juni sei deshalb durchaus "eine Art Schicksalswahl für die PDS". Die PDS liegt in einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage wie schon vor drei Wochen bei fünf Prozent. Die Union verliert drei Punkte und kommt auf 45 Prozent; die SPD legt um einen Punkt auf 26 Prozent zu. Die Grünen gewinnen zwei Punkte und liegen bei 14 Prozent. Die FDP büßt einen Punkt auf 6 Prozent ein. Allerdings wissen 57 Prozent der Befragten noch nicht, wem sie ihre Stimme geben.------------------------------Foto: PDS-Chef Lothar Bisky sieht schwarz für die Europawahl.