Mangel an innerer Klarheit

BERLIN, 6. Mai. Die Zeit lässt sich nicht zurückdrehen, Geschichte ist nicht wiederholbar. Das sind Binsenweisheiten. Lothar Bisky und Gregor Gysi planen dennoch in Hinterzimmern ihre Rückkehr an die Spitze der PDS. Bisky, der im Frühjahr 2000 erklärt hatte, acht Jahre Parteivorsitz seien genug. Und Gysi, dem kein Amt strahlend genug war, als dass er es lang ausgehalten hätte. Was hätte die PDS von deren Rückkehr in die Parteispitze zu erwarten? Lothar Bisky ist ein ehrenwerter Mann und kluger Politiker. Er hat die PDS acht Jahre umsichtig geführt. Es waren Jahre des Streits um Stasi und die Vergangenheit. Es war die Zeit, als die Partei ihre Mitglieder von der alten in die neue Zeit mitnehmen musste. Lothar Bisky, der Pädagoge, hat dies vorbildlich getan. Die Partei muss ihm dankbar sein.Aber Lothar Bisky hat Schwächen. Er kann schwer Nein sagen. Diese Schwäche ist es, die ihn scheitern ließ, als es darum ging, seine Nachfolge zu regeln. Es gab zwei, denen er versprochen oder zumindest signalisiert hatte, er werde sie vorschlagen. Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch und die Parteivize Petra Pau. Bisky ließ am Ende offen, wen er favorisierte und in dem so entstandenen Vakuum kam schließlich Gabriele Zimmer, die bis dahin unauffällige Thüringerin, an die Spitze der Partei. Mit ihr im Laufe der Jahre die in der SPD gescheiterten West-Linken Uwe Hiksch und Diether Dehm, die die jetzige Krise ausgelöst haben.Bisky kann die PDS nicht retten. Gregor Gysi schon gar nicht. Sie haben die PDS zehn Jahre lang autokratisch geführt. In Hinterzimmern und an Küchentischen wurde ausgehandelt, wohin die Partei sich zu entwickeln hat. Mehrheiten gegen die Kommunistische Plattform und die konservativen, DDR-verhafteten Denker wurden mit Drohungen und Machtworten herbeigezwungen. Jetzt, seit ihrem Rückzug im Jahr 2000, muss sich die Partei zum ersten Mal aus sich selbst heraus sortieren. Die PDS braucht weder Bisky noch Gysi. Es mangelt ihr nicht an kompetentem Personal. In der Generation der 40- bis 50-Jährigen gibt es erfahrene Landesvorsitzende, Abgeordnete, ja Minister, die alle das Zeug zum Parteichef hätten. Es mangelt der Partei lediglich an innerer Klarheit. Der Streit zwischen den Reformern, also denjenigen, die Politik für die real existierende Gesellschaft machen wollen, und den Dogmatikern, die immer noch den Systemwechsel anstreben, ist so aktuell wie vor fünf, sechs Jahren.Gabriele Zimmer wird heute wissen, dass es ein Fehler war, Hicksch und Dehm so viel Macht einzuräumen, ja sich auf sie zu stützen. Doch ein Rücktritt, den Platz frei zu machen für Bisky, das kann für sie keine Lösung sein. Im Interesse ihrer Partei wird Zimmer bleiben und den Machtkampf entscheiden müssen, den Lothar Bisky ihr hinterlassen hat. Mit dem einzigen Unterschied: Zimmer hat keinen Gysi und keine Medien an ihrer Seite, sie hat auch nicht das persönliche Gewicht, das Machtworte ermöglicht. Sie hat - wenn sie sie denn hat - die Kraft der Argumente. Und - wenn sie es richtig anstellt - den besten Verbündeten: die Parteibasis.