China will seine Rolle leise spielen

PEKING, 24. Februar. China ist gewillt, aktiv zu einer Lösung des Konflikts um das nordkoranische Atomprogramm beizutragen. Diese Botschaft nahm US-Außenminister Colin Powell von seinen Gesprächen mit dem chinesischen Vizepräsidenten Hu Jintao und Außenminister Tang Jiaxuan am Montag in Peking mit. China wolle seine Rolle "leise spielen, doch verstehen sie klar unsere Wünsche und Interessen", sagte Powell vor der Presse. Die Volksrepublik werde gegenüber Nordkorea "Initiativen ergreifen", die er jedoch nicht öffentlich diskutieren könne. Die USA hatten China bereits im Vorfeld des Powell-Besuchs gedrängt, seinen Einfluss auf Nordkorea geltend zu machen, um das Regime von seinem Nuklearprogramm abzubringen. Peking unterstützt jedoch die Forderung des Nordens und des Südens an die USA, Washington müsse direkt mit Pjöngjang verhandeln. Auch von Sanktionen gegen das stalinistische Regime will die chinesische Führung nichts wissen. China ist vom Ausstieg Pjöngjangs aus dem Atom-Sperrvertrag und der Drohung, das Waffenstillstandsabkommen von 1953 aufzukündigen, ebenso unangenehm überrascht worden wie der Westen. Die Regierung in Peking sieht dadurch vitale eigene Interessen bedroht und befürchtet zum Beispiel, Japan könnte als Antwort auf die nukleare Bedrohung durch Nordkorea ebenfalls atomar aufrüsten. Die Führung hat sich darum mehrfach für eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel ausgesprochen. Sie verlangt von Washington aber auch, die nordkoreanischen Sicherheitsinteressen zu respektieren. Powell: Keine bilaterale FragePowell beharrte dagegen auch in Peking auf multilateralen Gesprächen, an denen neben den USA und Nordkorea auch Südkorea, China, Russland, die UN und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) teilnehmen müssten. Der Konflikt könne nicht einfach als bilaterale Frage zwischen den USA und Nordkorea abgetan werden. Er habe in Peking auch die Menschenrechtslage angesprochen, sagte der US-Außenminister. Dabei gebe es einige Rückschläge, welche die in dem bilateralen Menschenrechtsdialog erreichten Fortschritte zunichte machen könnten. Als Beispiele nannte Colin Powell die kürzliche Hinrichtung eines prominenten Tibeters und die Inhaftierung von mehr als einem Dutzend Vorkämpfern für die Demokratie in China.