Chinas Führung will auch in den kommenden fünf Jahren an ihrer industriepolitischen Linie festhalten. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua strebe man im inzwischen  15. Fünf-Jahres-Plan „signifikante Fortschritte in hochqualitativer Entwicklung“ an. Ziel seien zudem „substanzielle Fortschritte in wissenschaftlicher und technologischer Eigenständigkeit und Stärke“. Diese beiden Punkte stehen ganz oben auf der Liste der Ziele und gelten damit als besonders wichtig.

Kommunismus und KI

Sie beschreiben den Fokus der Regierung auf fortschrittliche Industrien wie Künstliche Intelligenz, Halbleiter, die Automobilbranche und Erneuerbare Energien. Im Fokus stehen auch neu entstehende Branchen wie elektrische Flugtaxis oder humanoide Roboter. Mehr als 300 Delegierte des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei hatten seit Montag in Peking über den Plan beraten, der von 2026 bis 2030 gilt.

Wenig im Dokument deutet darauf hin, dass Peking sich künftig intensiver bemühen wird, auf ausländische Beschwerden über den chinesischen Exportüberschuss einzugehen. Die USA und die EU drängen seit Jahren darauf, dass China die heimische Nachfrage stärkt. Die Förderung des Konsums wird zwar erwähnt, genießt aber keine Priorität gegenüber der Hightech-Förderung.

Fokus auf „technologische Eigenständigkeit“

China lege einen noch stärkeren „Fokus auf technologische Eigenständigkeit“, so Oliver Oehms, Chef der Deutschen Handelskammer in Nordchina. Für viele deutsche Unternehmen werde das eine „weitere Vertiefung der Lokalisierung“ bedeuten, also mehr Fokus auf heimische Zulieferer in China. Oehms warnte zudem vor wachsenden Barrieren beim Marktzugang.

Die Veröffentlichung erfolgte einen Tag vor dem nächsten Treffen der USA und China im Handelsstreit. Der Handelsstreit war Mitte Oktober abermals eskaliert, für Ende Oktober ist ein Treffen zwischen den Präsidenten Xi Jinping und Donald Trump geplant.

ING-Experte sieht keine signifikanten Änderungen

Laut ING-Chefvolkswirt Lynn Song baut der nächste Fünf-Jahres-Plan auf bestehenden politischen Schwerpunkten auf, statt große strategische Änderungen zu signalisieren. Der Plan betone weiterhin Chinas langfristige Ziele, die Fertigung in der Wertschöpfungskette nach oben zu verlagern und die Rolle von Technologie, Innovation und Konsum als Wachstumsmotoren zu stärken.

Übergänge seien selten schnell oder einfach, blieben aber entscheidend, wenn China den nächsten Schritt in seiner Entwicklung machen wolle, so Lynn Song. China verfolge damit weiterhin seine Vision, die in den letzten Fünf-Jahres-Plänen die Weltwirtschaft maßgeblich geprägt hat.

Redaktionelle Anmerkung: in der Überschrift stand zunächst das Ziel des Fünf-Jahres-Plans bis 2023. Wir haben diesen Fehler korrigiert, es muss natürlich 2030 heißen.