Perspektiven der Nato

Der Luftkrieg der Nato gegen Jugoslawien währt bereits zweieinhalb Wochen, ein Ende zeichnet sich nicht ab. Die Meldungen der letzten Tage drehen sich vor allem um zwei Themen: die Leiden der Flüchtlinge und den Einsatz von Nato-Bodentruppen. Politiker der Nato-Staaten wollen glauben machen, diese Eskalation des Krieges sei nicht vorhersehbar gewesen. Zugleich wird vor allem in Westeuropa weiter so getan, als ginge es um ein isoliertes Ereignis nicht etwa um ein Exempel für die künftige Nato-Strategie.Tatsächlich waren die Weiterungen der Nato-Bombardements sehr wohl kalkulierbar. Sie folgen der Logik des Krieges. Dies gilt für das nun noch hemmungslosere Vorgehen Milosevics gegen die Kosovo-Albaner, dies gilt für das Zusammenrücken der Serben und die Weigerung der Regierung zu kapitulieren. Nato-intern ist die Möglichkeit einer solchen Entwicklung jedoch schon vorher in Betracht gezogen worden. Nach Angaben der "Washington Post" begann die Allianz auf Drängen des Pentagon bereits im vergangenen Herbst mit Planungen für den Einsatz von Bodentruppen.Offenkundig ist auch, daß es der westlichen Führungsmacht um weit mehr geht als um den Kosovo. "Die Welt nach dem Kalten Krieg ist nicht multipolar. Sie ist unipolar", so formulierte der konservative amerikanische Sicherheitsexperte Charles Krauthammer den neuen Anspruch der USA bereits 1991. Etwa zeitgleich übertrug Marinekorpschef Al Gray diese Vorstellung in die klarere Sprache des Militärs. Da die USA, so schrieb er, auf den Zugang zu Auslandsmärkten und zu den "notwendigen Ressourcen für die Bedürfnisse unserer Industrie" angewiesen seien, Konflikte im Süden dies aber gefährdeten, "müssen wir eine glaubwürdige militärische Interventionskapazität bewahren, flexibel genug, auf alle Konflikttypen überall in der Welt zu antworten". Noch vor Ende der Sowjetunion waren die USA willens, die Agonie des Rivalen zum Ausbau der eigenen, ökonomisch bestimmten Interessensphäre zu nutzen.Das wirkte sich auf fast allen Ebenen der Weltpolitik aus: Die Institutionen des globalen Interessenausgleichs die Uno oder die OSZE wurden nach und nach beiseite geschoben. Den ersten entscheidenden Schritt taten die USA bereits 1992, als sie den Vorschlag des damaligen UN-Generalsekretärs Boutros-Ghali zur Bildung einer UN-eigenen Friedenstruppe verwarfen. Für die UN-Mission in Somalia 1992/93 entsandten die USA dann zwar die meisten Soldaten, diese unterstanden jedoch ausschließlich dem Pentagon und agierten ohne Rücksicht auf das Gesamtprojekt. Der nächste Schritt erfolgte 1994/95 in Bosnien, wo die UN-Blauhelme nicht zuletzt auf Betreiben des Sicherheitsratsmitgliedes USA von vornherein ein bis zur Unpraktikabilität eingeschränktes Mandat bekamen, dann als Versager vorgeführt und schließlich von einer durch die USA geführten Nato-Truppe abgelöst wurden. Vor ihren Luftangriffen gegen Irak Ende 1998 fragten Washington und London überhaupt nicht mehr, was der UN-Sicherheitsrat meine.Im Rahmen der ohnehin für 1999 geplanten Nato-Strategiedebatte verlangten die USA schon vor einiger Zeit, das Handeln der Allianz nicht länger von Mandaten der Uno abhängig zu machen. Die europäischen Mitgliedsstaaten verhielten sich zunächst reserviert. Allerdings prognostizierte die Adenauer-Stiftung bereits 1998, daß es den USA gelingen könne, diese Hemmungen mit Hilfe der Kosovo-Krise zu überwinden. Mit dem Beginn des Krieges gegen Jugoslawien, nur fünf Wochen vor dem Nato-Strategiegipfel Ende April, scheint erreicht, "was jahrelange abstrakte Debatten nicht geschafft haben", wie es die "New York Times" formuliert.Wo führt das hin? Im Kaspischen Bekken zum Beispiel stoßen Interessen Rußlands, der USA, der Europäer und Chinas direkt aufeinander. Blutige Konflikte, die Anlaß zum Eingreifen geben könnten, gibt es in dieser erdölreichen Region viele. Die Spannungen nehmen zu, seit Georgien und Aserbaidschan vor einigen Tagen ihren Austritt aus dem GUS-Verteidigungsbündnis angekündigt haben. Moskau ist höchst alarmiert, weil Aserbaidschan zugleich seine Bereitschaft zur Einrichtung von Nato-Basen signalisiert hat. Man kann nur hoffen, daß die Nato das Angebot zurückweist mit Rücksicht auf Rußland, notfalls gegen den Willen der USA.