Eine günstige Gelegenheit

Während der Kontinent streitet, ob Tony Blair nun der neue Führer oder der Zerstörer der Europäischen Union ist, ob man in sein Lager überläuft oder es bekämpft, sind die Polen dabei, ihre Rolle in der EU immer deutlicher und selbstbewusster zu artikulieren. Sie zeigen ein auf Vermittlung und Kompromiss gerichtetes Engagement. Das ist für viele überraschend, hielt sich doch bis unmittelbar vor dem Gipfel Mitte Juni weithin das Bild von Polen als einem der Unruhefaktoren in der EU, näher am euroskeptischen London als an der integrationsversessenen Achse Berlin/Paris. Schließlich hatte mit Leszek Miller auch einmal ein polnischer Premier einen Gipfel durch seine Halsstarrigkeit zum Scheitern gebracht. Das mystische Schreckensbild vom polnischen Klempner, der den Arbeitnehmer im Westen mit Niedriglöhnen um seinen Wohlstand bringt, geisterte durch die Kampagne der französischen Gegner der EU-Verfassung.Polen hat nun aber in den zehn Tagen seit dem Fiasko von Brüssel bereits mehrmals versucht, die Gemüter wieder zu beruhigen. Dem sollte auch am Montag in Warschau ein Treffen der Außenminister Polens, Deutschlands und Frankreichs mit dem britischen Europa-Minister dienen. Es ist zwar nicht so viel Annäherung und Versöhnung dabei herausgekommen, wie sich Warschau ursprünglich erhoffte. Doch es bestätigte sich jenes Bild, das Premier Marek Belka mit seiner Bereitschaft zu Opfern schon auf dem Brüsseler Gipfel zu zeichnen versuchte. Polen - an der Spitze der anderen neuen Mitglieder - scheint sich dem europäischen Integrationsgedanken, der Gemeinschaft und der Solidarität mehr verbunden zu fühlen, als die Gründernationen, denen es offenbar nur noch ums liebe Geld geht.Wenn die Polen Solidarität sagen, meinen natürlich auch sie zunächst ganz unverhohlen Geld. Allein durch den ausgeprägten Agrarsektor ist das Land neben den britischen Königin und Frankreich einer der großen Profiteure der Brüsseler Transferzahlungen. Insofern war der Vorstoß Blairs gar nicht nach dem Geschmack der polnischen Politik. Auf der anderen Seite fühlt man sich jedoch dem britischen Premier wesentlich näher als den Deutschen und Franzosen, wenn es um Wettbewerb, Arbeitsmarkt, Steuerpolitik und die Freizügigkeit für Arbeitnehmer geht. Polen wird also von seinen ökonomischen Interessen fast zwangsläufig in die Vermittlerrolle gedrängt.Doch die polnischen Interessen beschränken sich nicht darauf, es geht um mehr: um große Ambitionen. Polens Politiker - egal ob aus dem linken oder dem bürgerlichen Lager - haben neben der Nato die EU immer als die Institution begriffen, die dem Land das nötige Gewicht gibt, um seine Vorstellungen von der Rolle Polens im östlichen Mitteleuropa effektiv zu verwirklichen. Auch deshalb setzt Warschau einiges daran, dass die EU nicht nur eine Freihandelszone ist, sondern eine wenigstens einigermaßen effektive politische Union. Das scheint nahe der deutschen Position.Doch hier gibt es nicht nur Gemeinsamkeiten. Deutlich zeigte sich das beim dem Machtwechsel in der Ukraine. Mit der eindeutigen Parteinahme für die orangene Revolution hat Polen seinen bisher größten außenpolitischen Erfolg erzielt. Polen ist nicht nur daran gelegen, stabile Nachbarn zu haben, man tut auch einiges dafür, dass sie demokratisch sind. Ein "Export weicher Werte" nach Osten, wie ihn Warschau jetzt auch im Fall Weißrusslands versucht, geht Berlin aber zu weit.Wenn es also in den nächsten Monaten um die grundlegende Reform der EU geht, wird sich Polen sicher nicht von London auf der einen oder Berlin/Paris auf der anderen Seite vereinnahmen lassen. Die Frage, zu welchem "Lager" Polen gehört, ist eindeutig zu beantworten: zu keinem.