Polens Wende

Jetzt, da es vorbei ist, kann man es auch einmal würdigen: Jaroslaw Kaczynski, Polens beinahe schon gewesener Ministerpräsident, ist ein Beispiel dafür, dass zerstörerische Kräfte ungewollt positive Wirkungen haben. Da ist zunächst die politische Flurbereinigung. Kaczynski hatte zwei der übelsten Krawallparteien Europas in seine Koalition hineingenommen. Zwei Jahre an der Macht genügten der populistischen Bauernpartei Samoobrona und der in der Nähe zum Klerikalfaschismus operierenden Liga Polnischer Familien, um sich zu disqualifizieren. Die Wähler möchten beide Parteien im neuen Parlament nicht mehr sehen. Das allein schon ist ein positives Moment der Abstimmung. Möge dieses Votum von Dauer sein.Polens zukunftsorientierte und weltoffene Mehrheit war bei den letzten Wahlen zu Hause geblieben. Sie hat seither erfahren, dass Demokratie, Toleranz, Meinungsvielfalt und Bürgerrechte keine Gottesgeschenke sind, sondern dass man für diese Werte einstehen muss - und sei es mit dem Stimmzettel. Die Polen haben gesehen, wie unter dem Banner von Recht und Gerechtigkeit die Beugung des Rechts zu politischen Zwecken, ungebremste Egomanie und das Schüren von Neid und Zwietracht daherkommen können. Eine Mehrheit der Bürger ist diesmal abstimmen gegangen und eine Mehrheit der Wähler hat entschieden, dass sie mit Jaroslaw Kaczynski nicht weitergehen will.Donald Tusk und seine Bürgerplattform besitzen durch ihren überragenden Wahlsieg mehrere Optionen für die künftige Regierung. Mathematisch ist eine Mehrheit im Parlament durch eine Koalition mit der traditionsreichen, demokratischen Bauernpartei PSL schnell erreicht. Doch eines darf Tusk nicht aus dem Auge verlieren: die Opposition im neuen Sejm ist stark und sie hat ein gewichtiges Argument. Polens Nationalkonservative haben die Wahl zwar verloren, aber ihr Potenzial liegt stabil bei 30 Prozent der Stimmen. Die Kaczynskis gelten vielen Polen immer noch als die Protagonisten eines sozial-katholischen Lebensgefühls der Menschen, die vom Marktliberalismus der 90er Jahre nicht nur materiell, sondern auch moralisch enttäuscht sind. Die Stabilität der neuen Regierung wird auch davon abhängen, ob es ihr gelingt, mit dieser Stimmung umzugehen.Stark ist die Kaczynski-Partei nicht allein durch ein Drittel der Sitze im Parlament, sondern auch durch den anderen der Zwillinge, Lech Kaczynski. Der Präsident kann jedes Gesetz mit seinem Veto blockieren. Nur eine 60-Prozent-Mehrheit im Parlament würde ihn überstimmen. Es liegt also nahe, die Linke Polens mit ihrem Spitzenkandidaten Aleksander Kwasniewski mit in die Koalition zu holen.Dieser Schritt birgt jedoch Gefahren für Tusk und seine Bürgerplattform wie für die Linke. In der Bürgerplattform gibt es einen starken national-konservativen Flügel, der den Kaczynskis zuneigt. Er könnte sich aus Protest gegen ein Mitte-links-Bündnis möglicherweise abspalten. Die Linke wiederum musste bei den Wahlen vor zwei Jahren eine katastrophale Niederlage hinnehmen. Der Prozess ihrer Neubesinnung und eines Neuaufbaus - auch mit neuen Köpfen - steht noch ganz am Beginn. Ein Erneuerungsprozess in der Regierung ist aber um ein vielfaches schwerer, weil es da zunächst auf Geschlossenheit der Kräfte und Loyalität dem Partner gegenüber ankäme.Einen ungewollt positiven Aspekt hatte Kaczynskis Zeit nicht nur für die polnische Selbstbesinnung, sondern auch für Europa. Durch den Blockadekurs und den überbordenden Nationalismus in Warschau wurde den beinahe schon gleichgültig gewordenen Europäern gezeigt, dass die EU mehr ist als Bürokratie und überflüssige Reglementierung. Die EU wurde plötzlich wieder etwas, was sich zu bewahren und zu verteidigen lohnt. Das Wort von der Wertegemeinschaft war wieder mehr als eine hohle Formel. Der Reformvertrag, der gerade in Lissabon verabschiedet wurde, ist gleichzeitig das Werk jener Kräfte, die ihn wollten und jener, die ihn eigentlich nicht wollten.Zudem ist das Ergebnis der polnischen Wahl auch ein klares Votum gegen antideutsche Ressentiments und für eine gute, gedeihliche Nachbarschaft. Dieses Signal sollte die Bundesregierung schnell aufgreifen. Die Chance zu einer Überwindung der Blockaden im bilateralen Verhältnis muss genutzt werden. Das heißt nicht, dass es künftig nur noch deutsch-polnische Gemeinsamkeiten geben wird. Doch der Wechsel in Polen eröffnet die Möglichkeit, mit Divergenzen künftig sachlich umzugehen.------------------------------Das Ergebnis der polnischen Wahl ist neben anderem auch ein klares Votum gegen antideutsche Ressentiments und für eine gedeihliche Nachbarschaft.