Polizeidirektor Otto D. zeigt Geheimdienstmitarbeiter an

Grüne wollen Scientology-Akte im Original lesen

BLZ
1 Min

Die Grünen schließen nicht aus, daß es in der Verfassungsschutzaffäre um einen führenden Polizeibeamten zu einem parlamentarischen Untersuchungsausschuß kommt. Das Berliner Landesamt für Verfassungsschutz hatte nach einem anonymen Brief an die Polizeiführung bestätigt, der Polizeidirektor sei Scientologe. In der Folge wurde Otto D. vorübergehend beurlaubt. Später jedoch revidierte die Behörde ihr Urteil und Otto D. wurde vergangene Woche rehabilitiert. Dadurch waren die Ermittlungen des Verfassungschutzes ins Zwielicht geraten. Vor einem Untersuchungsausschuß verlangen die Grünen allerdings, daß den Abgeordneten im Verfassungsschutzausschuß alle Unterlagen im Original zugänglich gemacht würden, sagte die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Grüne, Renate Künast. Bei diesem Vorgang sei unglaublich schlampig gearbeitet worden, sagte Künast. Sie selber habe bisher erst bereits bearbeitete Unterlagen zu dem Fall gesehen. Ohne die Originale der Ermittlungsakten könne man den Vorgang allerdings nicht beurteilen, sagte die Abgeordnete, die selber Recchtsanwaältin ist.Otto D. selbst hat inzwischen Anzeige wegen Verleumdung und übler Nachrede gestellt. Die Anzeige richte sich gegen unbekannte Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, sagte Justizsprecher Matthias Rebentisch.(lo.)

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