Post auf Berlinale-Profil: Ermittlungen eingestellt

Mit dem Satz ist gemeint, es solle ein freies Palästina geben auf einem Gebiet vom Fluss Jordan bis zum Mittelmeer - dort, wo sich jetzt Israel befindet. Der Spruch kann als Aufruf zur Zerstörung Israels, Vertreibung und Auslöschung der jüdischen Bevölkerung verstanden werden. „Dieses Posting begründete einen Anfangsverdacht wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, teilte die Staatsanwaltschaft weiter mit. Der Beitrag war Ende Februar - kurz vor dem Abschluss der diesjährigen Berlinale - bei Instagram veröffentlicht worden. Die Berlinale distanzierte sich und gab an, Opfer eines Hackerangriffs geworden zu sein. Verantwortliche der Filmfestspiele hatten Anzeige erstattet.

Wer den Post abgesetzt hat, konnte laut Angaben der Staatsanwaltschaft nicht ermittelt werden. Das Café in Neukölln habe keine Videoüberwachung. Zeugenaussagen und eine Auswertung, welche Mobiltelefone dort zum Zeitpunkt des Postings aktiv waren, hätten ebenfalls nicht zum Erfolg geführt. „Festgestellt werden konnte hingegen, dass keine der zum Absetzen von Posts berechtigten Personen den Post abgesetzt haben kann.“ Zum einen sei keiner von ihnen im Funkzellenbereich eingeloggt gewesen, „zum anderen entsprach das Posting nicht der Corporate Identity der Berlinale, was anderenfalls zumindest nahe gelegen hätte.“