Präsident im Sturzflug

Frank Herold
3 Min

Abgründe tun sich auf in dem kleinen, beschaulichen Litauen. Überall wird laut "Verrat!" gerufen. Ein jeder erblickt im Gegenüber den Betrüger: Die Parlamentarier beschuldigen den Präsidenten Rolandas Paksas und der Präsident wettert über die zerstörerische Energie der politischen Klasse. Ausgerechnet in diesem historischen Moment, unmittelbar vor der Aufnahme in die EU, scheint das Land in einem Sumpf von Kungelei, Vetternwirtschaft, Bestechung und vielleicht noch schlimmeren kriminellen Machenschaften zu versinken.Alles fing vor gut einem Jahr an, als Paksas, damals Ministerpräsident, in der Hauptstadt Vilnius ein einmotoriges Sportflugzeug bestieg und damit unter einer Brücke hindurchflog. Für den vormaligen Kunstflugmeister der Sowjetunion war dies keine wirklich schwere Übung. Doch das an der Brücke und vor den Fernsehgeräten versammelte Volk zeigte sich schwer beeindruckt und wählte den damals 46-Jährigen zum Präsidenten. Das war heute vor genau einem Jahr. Ein Zirkustrick und ein paar leere Versprechungen genügten, um die Abstimmung zu entscheiden.Nicht ganz. Hilfreich waren auch mehrere hunderttausend Dollar, mit denen ein in Litauen lebender russischer Geschäftsmann namens Juri Borissow den Wahlkampf von Paksas finanziert hatte. Kaum im Amt, verlieh der Präsident Borissow für seine gute Tat die litauische Staatsbürgerschaft. Damit hätte die Geschichte enden können. Doch Borissow wollte mehr. Von einem Generalsrang ist die Rede oder einem Beraterposten in der Administration. Jedenfalls forderte er in Telefonaten mit dem Sicherheitsberater des Präsidenten die Beseitigung hoher Beamter, die seinen Geschäften im Wege stehen. Widrigenfalls würde er seinen Deal mit dem Präsidenten auffliegen lassen. Das war dann nicht nötig, denn Borissows Gespräche waren vom Geheimdienst abgehört worden. Der hatte von US-Kollegen Hinweise bekommen, dass Borissow Geschäfte mit der russischen Mafia und Putins Geheimdienst machte. Die Nato fürchtete gar, er habe brisante Dokumente nach Moskau durchgereicht. Für Paksas sind das alles nur Intrigen und Verschwörungen. Das politische Establishment Litauens hasse ihn, das sei schon lange klar. In der Tat hatten linke wie rechte Parteien vor der Wahl des - in ihren Augen - Demagogen und Populisten gewarnt. Damals vergeblich. Damals waren die Litauer einfach zu enttäuscht von der Unfähigkeit der etablierten Politiker, das Land in den erhofften schnellen Wohlstand zu führen. Aus dem angestauten Frust speiste sich der Vertrauensvorschuss für Paksas, der angetreten war mit dem Gestus eines Robin Hood.Den hat er verspielt. Im Parlament läuft das Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten. Das Oberste Gericht hat gerade Borissow die Staatsbürgerschaft wieder aberkannt. Alles deutet darauf hin, dass Paksas vor einer Bruchlandung steht. Doch seine Glückszahl ist die Zwei. Er war zwei Mal Kunstflugmeister, zwei Mal Bürgermeister von Vilnius, zwei Mal Ministerpräsident. Und er macht auch jetzt nicht den Eindruck, als ob er sich geschlagen geben wollte. Er wird nicht freiwillig zurücktreten. Vorerst.Rolandas Paksas litauischer Präsident

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