Präsident Lula wollte das Land von Grund auf verändern. Nun versinkt seine Arbeiterpartei im Sumpf der Korruption

Brasiliens diskreditierte Hoffnung

Wolfgang Kunath
5 Min

RIO DE JANEIRO, im August. Am Wochenende starb Miguel Arrães, eine legendäre Führungsfigur der alten Linken in Brasilien, und dass Präsident Lula bei der Trauerfeier mit Beifall begrüßt wurde, war den Zeitungen eine Schlagzeile wert. So ist das heutzutage: Für den Staatspräsidenten, der vor zwei Jahren noch der große Hoffnungsträger des Landes und ganz Lateinamerikas war, rührt sich kaum noch eine Hand zum Klatschen, seit täglich neue Details über die korrupten Verstrickungen seiner Arbeiterpartei (PT) bekannt werden. Tritt Lula heute irgendwo auf, wird er zumeist durch den Nebeneingang geleitet, um ihm die Konfrontation mit dem Volk am Hauptportal zu ersparen. Sieht er dadurch nicht mehr, was um ihn herum passiert? Wie sonst wäre sein unbeholfenes Krisen-Management zu erklären?Begonnen hatte alles mit bläulichen Videoaufnahmen, die eine mittlere Charge der Post bei der Entgegennahme von Schmiergeld zeigten. Das allein hätte natürlich keinen Staatspräsidenten ins Taumeln gebracht, schon gar nicht in Brasilien. Doch der Mann erzählte auf dem Band auch, wie die Parteien die Staatsbetriebe melken, und er nannte Namen. Und von da an wurde es brisant.Von allem nichts gewusstRoberto Jefferson, einer der ersten Politiker, die zurücktreten mussten, ging im Zuge seiner Verteidigung zur Attacke über. Er beschuldigte Lulas Partei, sich die Unterstützung ihrer Verbündeten im Parlament einfach gekauft zu haben. Ausgerechnet die PT, die in zwanzig Oppositionsjahren stets das Monopol für politische Moral und Sauberkeit beansprucht hatte."Mensalão" taufte die Presse die monatliche Schmiergeld-Zahlung, die die PT zur Pflege der politischen Landschaft auswarf. Abgezapft wurden die Millionen bei Staatsbetrieben, bei öffentlichen Haushalten, bei Banken, die Kredite gaben und politische Gegenleistungen erhielten. Mittlerweile haben sich die Reihen des politischen Führungspersonals stark gelichtet: Mehr als 40 Minister, Abgeordnete, Chefs von Staatsbetrieben haben bereits ihren Hut nehmen müssen.Und Lula? Zwar gibt es ein Darlehen von knapp 10 000 Euro, das ein alter Weggefährte diskret getilgt hat, und es gibt die Software-Firma seines Sohnes, die für einen erstaunlich guten Preis von einer halbstaatlichen Telefongesellschaft aufgekauft wurde. Doch gegen den Präsidenten persönlich liegt nichts vor. Aber wusste Lula wirklich nicht, wo das viele Geld herkam, mit dem die PT vor drei Jahren ihren siegreichen Wahlkampf finanzierte? Hatte er wirklich keine Ahnung davon, dass die Werbeagentur, die seine Partei damals verpflichtet hatte, aus schwarzen Partei-Kassen im Ausland entlohnt wurde?Lula stammt aus Pernambuco im bis heute armen Nordosten Brasiliens, und die dortige politische Kultur prägt ihn bis heute. Ihn umgibt das Charisma eines geradezu religiös verehrten Chefs, von dem man in Dürrezeiten den Regen und bei Krankheiten die Heilung erwartet, indem man sein Foto vom Wahlkampfzettel im Tee auflöst und trinkt. Wie kann ein Mensch dieser geradezu messianischen Verehrung gerecht werden?Lula versuchte es mit einem "Programm der nationalen Errettung". Die Sozialreformen, die er und seine PT versprachen, wurden als epochaler Wandel verkauft, der Brasilien von Armut und Arbeitslosigkeit, von Hunger und Hilflosigkeit erlösen sollte. Das vollmundig angekündigte Programm radikaler Modernisierung ging paradoxerweise einher mit den im Grunde knochenkonservativen Grundüberzeugungen Lulas, der in der alten brasilianischen Tradition der politischen Patronage steht. Die Nation als große Familie, der Präsident als Chef und Vater, der versorgt und verteilt - so sieht er's, und so sagt er's immer wieder, wenn er dem Volk von seiner Mutter erzählt, wenn er öffentlich weint, wenn er die Staatsgeschäfte mit dem Familienleben vergleicht.Verraten - aber von wem?Lula meidet in diesen Tagen die Presse und sucht jenen Teil des Volkes auf, der ihm, weil er von seinen Hoffnungen nicht lassen will, geradezu trotzig zujubelt. Er beschuldigt die "Eliten", ihn zu torpedieren - dabei goutieren die seinen wirtschaftsfreundlichen Kurs. Er wettert gegen die Presse - dabei tut die nur, was ihres Amtes ist. Er behauptet, niemand habe in moralischen und ethischen Fragen mehr Autorität als er - und verschanzt sich anschließend hinter dem Argument, seine Partei tue ja nur, was alle anderen auch tun. Als er in der vergangenen Woche endlich erstmals offiziell zum Skandal Stellung nahm, gab er den Verratenen - ohne aber zu sagen, wer ihn denn verraten habe. "Er hat darum gebeten, statt als Korrupter als unfreiwilliger Dummkopf angesehen zu werden", befand die angesehene Zeitung Folha de São Paulo.Lulas Regierung hat ein bisschen Geld an die Armen verteilt, aber der versprochene Strukturwandel ist ausgeblieben. Die Erziehungsreform zum Beispiel, die der inzwischen geschasste Bildungsminister Cristovam Buarque mit der Vollendung der Sklavenbefreiung 1888 gleichsetzte, hat den Präsidenten nie interessiert. Die PT, die wie Lula aus der Gewerkschaftsbewegung hervorgegangen ist, setzte stets vor allem auf materielle Forderungen, und die Ausgeschlossenen haben sie, die Mittelklasse-Partei, nie so richtig interessiert. Die Agrarreform, der Umweltschutz, der Ausbau der Infrastruktur, all das blieb stecken, bevor es überhaupt richtig angefangen hat. Es macht sich bemerkbar, dass Lula, bevor er Präsident wurde, nie Regierungserfahrung gesammelt hat. Er war immer nur Kandidat - nie Bürgermeister, nie Gouverneur, nie Minister.Und nun? Die rechte Presse versucht immer wieder, eine Amtsenthebung herbeizuschreiben. Auf diesem Wege entledigte sich Brasilien schon 1992 des damaligen Präsidenten Fernando Collor de Mello. Anders als ihm ist Lula aber persönlich nichts nachzuweisen, weshalb auch ein Rücktritt ausscheidet. Am wahrscheinlichsten ist, dass der angeschlagene Präsident und seine gelähmte Regierung bis zur Wahl in gut einem Jahr einfach so dahinvegetieren. So wäre es auch der Opposition am allerliebsten: Wenn die Krise langsam und anhaltend vor sich hin köchelt, wird Lulas nach wie vor gefürchtetes Charisma am besten verdampfen. Die Chance auf einen Wandel ist verspielt.------------------------------Von ganz unten an die SpitzeLuis Inacio da Silva, genannt Lula (59), entstammt einer armen Familie aus dem Nordosten Brasiliens. Mit zwölf Jahren verließ er die Schule, er wurde Metallarbeiter.In São Paulo baute Lula unter den Bedingungen der Militärdiktatur eine starke Gewerkschaft auf.1980 gründete er die Arbeiterpartei (PT), für die er sich 1989, 1994 und 1998 vergeblich um das Präsidentenamt bewarb.2002 wurde Lula mit großer Mehrheit zum ersten linken Präsidenten Brasiliens gewählt.------------------------------Foto: Täglich neue Enthüllungen: Brasiliens Präsident Lula beteuert seine Unschuld.

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