PRESSESTIMMEN

Zur Entwicklung in Iran meint in ChaumontLe Journal de la Haute-MarneDie Massenkundgebungen erinnern an die Demonstrationen von Leipzig, die dem Fall der Berliner Mauer vorangingen. Die gleiche Geschlossenheit, die gleiche Gelassenheit und vor allem das gleiche Gefühl, keine Angst mehr zu haben. Mussawi präsentiert sich als ein Reformator, der dennoch das Erbe des Vaters der Islamischen Revolution, Ayatollah Khomeini, nicht in Frage stellt. Die zentrale Frage ist nun aber, ob er nicht von der Bewegung überrollt wird, die er in Gang gesetzt hat. Einige (der Demonstranten) erhoffen sich zweifelsohne mehr als nur eine Anpassung des Gottesstaates, der 1979 im Iran eingeführt wurde.Zum BRIC-Gipfel in Jekaterinburg meint dasLuxemburger WortSeit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist der US-Dollar die konkurrenzlose internationale Reservewährung. Diese Situation ist für die USA vorteilhaft, weil mangelnde Haushaltsdisziplin auf breitere Schultern verteilt werden kann. Brasilia, Moskau, Neu Delhi und Peking sind nicht länger bereit, der machtpolitischen Vorherrschaft der USA tatenlos zuzusehen. Die Einführung einer neuen internationalen Währung auf Basis von Sonderziehungsrechten des IWF wird graduell vonstatten gehen. Der Prozess dürfte aber wegen des finanzpolitischen Spielraums Chinas nicht aufzuhalten sein.Im Rückblick auf den Datenschutzgipfel vor einem Jahr schreibt dieFrankfurter RundschauBerichte über den illegalen Handel mit Adressdaten bewegten die Republik und zwangen die Koalitionäre zu weitreichenden Bekenntnissen für mehr Datenschutz. Nun ist klar, es waren Lippenbekenntnisse. Gerade mal neun Monate haben CDU, CSU und SPD gebraucht, um ihre hehren Vorsätze zum Schutz von Kundendaten so weit zu verwässern, dass nun der Versandhandel, die Werbeindustrie und selbst der lukrative Zweig der Adresshändler mit der Neuregelung gut wird leben können. Vom einstigen Ziel, dass ein Kunde gezielt einwilligen muss, bevor ein Unternehmen seine Daten für ungewollte Zwecke nutzt, ist im Kompromiss nur wenig übrig geblieben. Und beim nächsten Datenschutzskandal wird es wieder Empörung hageln - bei CDU, CSU und SPD. Wetten, dass?