PRESSESTIMMEN

Mit der Lage in Irak befasst sichLe FigaroDie Franzosen sollten angesichts der großen Schwierigkeiten, auf die die Amerikaner im Irak stoßen, jetzt nicht das aufkommen lassen, was die Deutschen "Schadenfreude" nennen. Zunächst einmal ist es doch so, dass die Amerikaner unsere Verbündeten sind und uns in der Vergangenheit viel geholfen haben. Vor allem aber hätte ein definitives Scheitern der Bemühungen um eine Befriedung des Iraks missliche Folgen für den gesamten Westen. Sollten die USA ins Auge fassen, sich schon bald aus dem Irak zurückzuziehen, dann würden sie das Land dem Chaos und einem Bürgerkrieg überlassen. Paris sollte also davon ablassen, seinen Alliierten in der Frage der Übergabe der Macht und der UN-Einbeziehung diplomatisch zu bedrängen.Die Absetzung des litauischen Präsidenten Paksas durch das Parlament kommentiert dieNeue Züricher ZeitungDie politische Elite und alle maßgeblichen Parteien, die den im Januar 2003 überraschend ins höchste Staatsamt gewählten Kunstflieger in den letzten Monaten zum Rücktritt aufgefordert hatten, sind froh darüber, dass die Amtsenthebung noch vor dem EU-Beitritt des Landes erfolgt ist. Paksas war zunehmend zu einer Belastung geworden. Das langwierige Verfahren drohte dem Ansehen des Landes immer mehr zu schaden und die litauische Gesellschaft weiter zu spalten. Paksas sieht sich bis heute als Opfer eines politischen Komplotts. Er hatte nicht die Größe, dem unwürdigen Spektakel selbst ein Ende zu setzen. Zu seinen Anhängern zählen vor allem die Reformverlierer auf dem Lande, wo seine populistischen Parolen und einfachen Rezepte für alle Unbill der Zeit auf fruchtbaren Boden fallen. Es ist ein Zeichen der politischen Reife, dass in Litauen die düsteren Machenschaften nicht einfach, wie das in den osteuropäischen Ländern oft geschieht, unter den Teppich gewischt werden.Zur so genannten Adlon-Affäre des Bundesbankpräsidenten Welteke schreibtDie WeltZu schwer wiegt der Schaden, den Welteke durch seine ersten Äußerungen und die daraus sprechende Stillosigkeit angerichtet hat. Ein Bundesbank-Chef, der sich nicht an den von ihm unterzeichneten Verhaltenskodex hält, kann nicht glaubwürdig die Bundesregierung zur Einhaltung der Stabilitätskriterien ermahnen. Welteke ist immer noch nicht dazu bereit, selbst abzutreten, und hat nun die Kollegen im Vorstand gebeten, über sein Schicksal zu entscheiden. Und dies muss schnell geschehen. Sonst wird wieder einmal die Unabhängigkeit der Zentralbank infrage gestellt werden. Schon jetzt schadet die Personaldiskussion, die vor allem in der Politik geführt wird, dem Ansehen der Institution erheblich. Diese Unabhängigkeit ist ein zu hohes Gut. Es darf nicht leichtfertig dadurch verspielt werden, dass die Spitze der Bundesbank keine Handlungsfähigkeit beweist."