PRESSESTIMMEN

Zu den Spannungen zwischen Europa und Russland meint die italienische ZeitungCorriere della SeraDie Nato noch mehr in Richtung auf die westlichen Grenzen Russlands zu erweitern, das birgt die Gefahr in sich, ein erbittertes Aufbegehren des "großrussischen" Nationalstolzes zu provozieren. Für den Westen stellt sich also ein komplexes Dilemma. Wenn die Nato nicht fortfährt mit der Erweiterung, könnte das nicht die russischen Patrioten besänftigen, die frustriert sind über die Kehrtwende der Geschichte, durch die die traditionelle Macht Moskaus zu den Akten gelegt wurde? Eine westliche Zurückhaltung in dieser Frage könnte andererseits aber auch die russischen Ultranationalisten ermutigen.Über die Lage in Nordkorea angesichts des vermutlich schwer kranken Kim Jong Il schreibt die norwegische ZeitungAftenpostenEiniges deutet darauf hin, dass die Dinge in Nordkorea nicht mehr wie gewohnt liegen. Die Verhandlungen zum Stopp des Atomprogramms treten auf der Stelle, obwohl das Land schon vor einem Jahr der Abwicklung als Gegenleistung zu politischen Garantien und massiver Wirtschaftshilfe zugestimmt hat. Südasien bewegt sich auf unsichere Zeiten zu. Dabei ist im Grunde untergeordnet, wie schwer krank der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il ist. Wichtiger ist, dass seine Abwesenheit entweder von totaler Machtfülle oder einem Machtkampf hinter den Kulissen zwischen verschiedenen Personen und Fraktionen zeugt, weil der oberste Chef arbeitsunfähig ist.Das Urteil im Srebrenica-Prozess kommentiert dasLuxemburger WortDie politische Verantwortung für das Versagen der niederländischen UN-Blauhelme übernahm 2002 die Regierung von Wim Kok und trat zurück. Doch um die zivilrechtliche Verantwortung wird bis heute gestritten. Dasselbe Gericht, das die UN jeden Schadensersatzanspruches enthoben hat, tat dies nun auch bei der niederländischen Regierung. Argument: Die UN seien verantwortlich, könnten aber nicht belangt werden; die niederländische Regierung könnte belangt werden, sei aber nicht verantwortlich. Dies mag juristisch korrekt sein, doch moralisch ist es unbefriedigend.