Zur Folter in US-Gefangenenlagern meint in MadridEl PaísUS-Präsident Barack Obama hat Berichte über brutale Verhörmethoden freigegeben, die im Krieg gegen den Terror in geheimen US-Gefangenenlagern angewandt wurden. Damit erkannte er offiziell an, dass die USA unter seinem Vorgänger George W. Bush gefoltert hatten. Obama lehnt es jedoch ab, gegen die verantwortlichen Beamten vorzugehen. Diese hätten in gutem Glauben gehandelt, heißt es. Obama läuft Gefahr, eine politische Antwort auf ein juristisches Problem geben zu wollen. Die US-Justiz wird die Klagen der Gefolterten aufgreifen. Auf die Dauer wird die Regierung die Folterer vor dem Eingreifen der Gerichte kaum schützen können.Über die UN-Rassismuskonferenz und die Show von Irans Präsidenten schreibt in RomLa RepubblicaAhmadinedschad hat das erreicht, was er wollte, die Zustimmung eines Großteils der Delegierten und die Spaltung des westlichen Lagers. Nicht, dass Ahmadinedschad irgendetwas Neues gesagt hätte. Wie er über den Holocaust und die "zionistische Einheit" denkt, ist bekannt. Alle, die seine Meinung nicht teilen, haben die Chance und ausreichend Zeit gehabt, um eine gemeinsame Antwort auf die Herausforderung zu formulieren: entweder durch einen gemeinsamen Boykott der Konferenz oder in einer gemeinsamen Akzeptanz des Widersprüchlichen. Leider ist weder das eine noch das andere geschehen - eine verpasste Gelegenheit.Das Problem der Piraterie vor Somalia kommentiert in Amsterdamde TelegraafAngesichts der Schwäche der Übergangsregierung in Somalia ist dort eine Art Freistaat für Seeräuber entstanden. Auf den Beratungen zu Somalia Ende dieser Woche in Brüssel müssen harte internationale Sanktionen vereinbart werden. Außerdem muss das Auftreten der Nato verschärft werden. Das Nato-Kommando im Golf von Aden befahl kürzlich die Freilassung von Piraten, die von der niederländischen Marine aufgebracht worden waren. Und das, obwohl die niederländische Justiz durchaus Möglichkeiten zur strafrechtlichen Verfolgung von Piraterie bietet. So wird es den Seeräubern ermöglicht, ihre Gegner lauthals auszulachen.
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