PRESSESTIMMEN

Zu dem offenbar im nächsten Jahr geplanten Rücktritt des britischen Premierministers Tony Blair schreibt in LondonThe GuardianAm peinlichsten war das von einem Assistenten Blairs verfasste Memorandum zur Abschiedstour von Blair a la Pavarotti. Es beweist, wie desillusioniert und entfernt von der Stimmung im Volk einige im Umfeld Blairs sind, dass sie dies für einen würdevollen Abschied halten. Im öffentlichen Interesse hat Labour zwei Möglichkeiten. In beiden Fällen muss Blair einen baldigen Abschied akzeptieren. Entweder wird Blair schnell verdrängt und gezwungen, die Krone an Schatzkanzler Gordon Brown abzugeben mit der Gefahr, langfristigen Schaden bei den Wählern anzurichten. Oder die Anhänger von Blair und Brown einigen sich auf eine würdevolle Übergabe mit geordnetem Zeitplan und Platz für Diskussionen über die künftige Politik der Labour-Partei.------------------------------Den geplanten Libanon-Einsatz kommentieren in Berlin, Erfurt und WetzlarDie WeltSelten war ein Bundeswehreinsatz von so viel Widersinn begleitet wie der nahende: Während deutsche Soldaten Schmuggelwege überwachen, die keine sind, wird der Waffen- und Raketenhandel der Hisbollah über Land neue Rekorde brechen. Blauhelme sind für die Kontrolle der Grenzen nicht zuständig. Die libanesische Armee indes wird genauso mutlos, unentschlossen und widerwillig handeln, wie es ihre Regierung derzeit tut. Das Schlimmste ist: Die Welt wähnt sich in Sicherheit und glaubt, der Konflikt sei mit der Hilfe des aufgestockten UN-Kontingents eingedämmt. In Wahrheit aber schaffen die libanesische Regierung und die Vereinten Nationen gerade die Voraussetzungen für den nächsten Krieg. Er wird den letzten noch übertreffen.------------------------------Thüringer AllgemeineDurch die Statements von Libanons Premier Siniora dringt das Feilschen der Hisbollah. So geht es inzwischen wie auf dem Basar zu, wenn Beirut die Anforderung von Blauhelmen mit zusätzlichen Forderungen spickt. Der libanesische Regierungschef dreht sich im Kreis, wenn er plötzlich die Aufhebung der israelischen Blockade zur Bedingung macht, um bei der Uno die Unterstützung durch die deutsche Marine anzufordern. Denn Israel hat zugesichert, sich nur dann zurückzuziehen, wenn genug internationale Truppen eingetroffen sind, um eine Wiederbewaffnung der Hisbollah zu verhindern. Wie Deutschland stehen jetzt aber auch die Niederlande, Dänemark, Norwegen und Schweden in der Warteschlange. Offenkundig beginnt man in Beirut zu pokern, diese Länder gegen Israel in Position zu bringen.------------------------------Wetzlarer Neue ZeitungFür einen dauerhaften Frieden in der Region kommt man daher an der Hisbollah nicht vorbei. Sie muss in die Gespräche eingebunden werden und eine aktive Rolle beim Wiederaufbau des Libanon übernehmen. Wer politisch gestaltet, zündet keine Bomben.