PRESSESTIMMEN

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Die UN-Klimakonferenz in Poznan kommentiert die niederländische ZeitungTrouwFür die internationale Klimakonferenz in Poznan bedeutete es nichts Gutes, dass Europa im eigenen Haus keine Übereinstimmung bei den Klimazielen herzustellen vermochte. Man muss befürchten, dass die aktuelle wirtschaftliche Krise als Feigenblatt und Entschuldigung dafür missbraucht wird, dass man im alten Trott weitermacht. Deutschland kann dann weiter seine Industrie beschützen, Polen kann weiter seine umweltverschmutzenden Kraftwerke betreiben. Auf diese Art liefert Europa, das doch der weltweite Vorläufer auf dem Gebiet des Klimaschutzes war, ein sehr schlechtes Vorbild.Über die Rolle des künftigen US-Präsidenten Barack Obama zwischen Wahl und Amtsübernahme schreibt die dänische ZeitungJyllands-PostenDer nächste US-Präsident hat im Lichte dieser Voraussetzungen nicht nur bei der Besetzung von Schlüsselposten in seiner kommenden Regierung schnell gehandelt. Er hat den amerikanischen Wählern auch unmissverständliche Signale darüber geschickt, woran hinter den Kulissen gearbeitet wird. Diese Botschaft ist von entscheidender Bedeutung, weil Präsident George W. Bush sich aus der praktischen Politik verabschiedet zu haben scheint, obwohl die Rezession von Tag zu Tag schlimmer wird. Mit der Passivität im Weißen Haus sind Obama und die Schlüsselpersonen um ihn herum zum Handeln gezwungen, als ob sie schon im Amt wären.Zur neuen Führung der Sozialistischen Partei Frankreichs meint die Pariser ZeitungLe MondeHaben die Sozialisten nach sechs Monaten heftigen Kampfes eine Lösung für ihre Probleme gefunden ? Zweifel sind erlaubt. Zwar haben sie nach vielen Mühen eine neue Führung gefunden, doch dieses Team wird mit der Minderheit - um nicht zu sagen mit der mächtigen und rachedurstigen Opposition - der Anhänger Ségolène Royals umgehen müssen. Und was die Konzepte der Sozialisten angeht, so zeichnet sich noch absolut nicht die grundlegende Erneuerung ab, die zahlreiche Sozialisten erwarten. Der erste Test für die neue Vorsitzende Martine Aubry sind die Europawahlen im Juni 2009.

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